Brücken in die Zukunft

Allgemeine Informationen

Das "Budget Sachsen"

Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvG) vom 24. Juni 2015 und des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) vom 16. Dezember 2015 werden Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte mit dem Ziel der Stärkung der Investitionstätigkeit zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in die kommunale Infrastruktur unterstützt.

Entsprechend der Mittelherkunft werden zwei Programmteile unterschieden: "Budget Bund" und "Budget Sachsen" .

Die zur Verfügung stehenden Budgets für die Landkreise und kreisfreien Städte werden nach Maßgabe des § 2 Absatz 1 und 2 des SächsInvStärkG auf den kreisangehörigen Raum und die kreisfreien Städte verteilt.

Dem Förderverfahren in der SAB ist ein Maßnahmeplanverfahren vorgeschaltet.

In diesem werden die gemeldeten und priorisierten Einzelmaßnahmen in Maßnahmeplänen für beide Budgets durch die Landkreise und kreisfreien Städte zusammengestellt, in der Maßnahmeplankonferenz votiert und in einem Investitionsplan bestätigt. Anschließend erfolgt die Beantragung bei der SAB.

Hinweis: Weitere Informationen zur VwV Investkraft finden Sie auch auf den Internetseiten des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft unter: https://www.smul.sachsen.de/foerderung/5800.htm

Letzte Änderung: 08.11.2017