Brachenberäumung (Landesbrachenprogramm)

Allgemeine Informationen

Zuwendungszweck

Mit der Zuwendung aus dem Programm zur Brachenberäumung (Landesbrachenprogramm) wird eine nachhaltige kommunale Entwicklung unterstützt. Bauliche Missstände, Gefahrenquellen und Umweltschäden sollen beseitigt und damit Abwertungstendenzen für das Gebiet gestoppt werden. Die erfolgte Flächeninanspruchnahme soll reduziert werden.

Gegenstand der Förderung

  • Vorbereitung der Beräumung der Brache
  • Einfache Begrünung
  • Altlastenbehandlung, sofern
    • das Grundstück nicht mit einem Bescheid aus dem Altlastenfreistellungsverfahren gemäß Umweltrahmengesetz (URaG) freigestellt wurde
    • der Verursacher nicht ermittelt oder zur Tragung der Kosten herangezogen werden kann
    • der hierfür veranschlagte Ausgabenanteil deutlich unter den für die Brachenberäumung insgesamt notwendigen Ausgaben liegt.

Zuwendungsart und -höhe

Es wird im Rahmen der Projektförderung ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben als Anteilfinanzierung gewährt.

Der Fördersatz erhöht sich auf 90%, wenn eine der nachfolgenden Voraussetzungen vorliegt:

  • Die Gemeinde führt bei Antragstellung ein Haushaltsstrukturkonzept nach §72 SächsGemO durch.
  • Die Gemeinde beräumt ein Grundstück, das im Eigentum eines Dritten steht.
  • Die Gemeinde hat ein Grundstück im Zusammenhang mit der Brachenberäumung erworben.

Die beantragte Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.

Geplante Einnahmen während der Zweckbindungsfrist sind bei Gewährung der Förderung in Abzug zu bringen.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Förderung erfolgt nachrangig zu gleichartiger nationaler Förderung.

Letzte Änderung: 09.10.2017