Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP)

Allgemeine Informationen

Wir fördern die Sicherung des bauhistorischen Erbes in Sachsen

Denkmalgeschützte Gebäude sind Erinnerungsorte und architektonischer Ausdruck eines Zeitgeistes. Sachsen ist in der glücklichen Situation, zahlreiche historisch wertvolle Altstädte zu haben, die allerdings in Struktur und Funktion bedroht sind.

Um das bauhistorische Erbe in Sachsen zu bewahren, unterstützen Bund und Freistaat Sachsen mit dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP)“ Städte und Gemeinden mit mindestens 2.000 Einwohnern dabei, die historischen Stadtkerne zu erhalten und weiter zu entwickeln. Gefördert werden unter anderem Baumaßnahmen, Ordnungsmaßnahmen und Sicherungsmaßnahmen.

Prüfen Sie jetzt, ob auch Ihre Gemeinde von unserer Förderung profitieren kann, und informieren Sie sich hier zu unserem vielfältigen Förderangebot.

Zuwendungszweck:

Die bereitgestellten Zuwendungen dienen der Sicherung und Erhaltung von historisch wertvollen Altstadtbereichen, welche in Struktur und Funktion bedroht sind. Schwerpunkt der Förderung sind mittelalterliche Stadtkerne sowie sonstige Siedlungsbereiche mit denkmalwerter Bausubstanz und besonderer stadtbaugeschichtlicher Bedeutung.

Zuwendungsempfänger:

Städte/Gemeinden des Freistaates Sachsen, die mindestens Grundzentren sind und mindestens 2000 Einwohner haben (ab 2016)

Gegenstand der Förderung:

1. Vorbereitung der Erhaltungsmaßnahme

  • Vorbereitende Untersuchungen / Neuordnungskonzepte (§§ 140 Nr. 1 - 6, 141 BauGB)

2. Grunderwerb der Gemeinde einschließlich Nebenkosten

  • für Erschließungen
  • für Gemeinbedarfseinrichtungen
  • von Grundstücken, die der Erneuerung dienen
  • Zwischenerwerb von Grundstücken

3. Ordnungsmaßnahmen

  • Maßnahmen zur Bodenordnung
  • Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erhaltungsmaßnahme (incl. Betriebsverlagerungen)
  • Umzug von Betroffenen des Stadtumbaus
  • sonstige Ordnungsmaßnahmen
  • Stadtmauern
  • die Herstellung, die Änderung und der Rückbau von Erschließungsanlagen (einschließlich öffentlicher Parkierungsflächen), wenn diese Maßnahmen der Erhaltung oder Wiederherstellung des historischen Stadtbildes bzw. der Erhaltung oder Umgestaltung von Straßen und Plätzen von geschichtlicher oder städtebaulicher Bedeutung dienen
  • die Freilegung von Grundstücken der Gemeinde und Rückbau privater baulicher Anlagen

4. Baumaßnahmen

4.1 privatwirtschaftlich nutzbare Gebäude

  • Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände einschließli ch der denkmalbedingten Mehraufwendungen
  • Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes, Schaffung privater Stellplätze
  • Ergänzungsbauten
  • Instandsetzung / Modernisierung von Brandmauern der Nachbarhäuser bei Abbruch

4.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen

(z.B. Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Sportstätten, Seniorenbetreuungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, soziokulturelle Einrichtungen, Kirchen)

  • Um- und Ausbau bestehender Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
  • Schaffung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Umnutzung von Altbauten
  • Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wenn Sanierung von Bestandsimmobilien nicht wirtschaftlich ist
  • Ergänzungsbauten und Erschließungsbauten, wenn sie für die funktionale Gebäudenutzung erforderlich sind

5. Sicherungsmaßnahmen

  • dringende und unerlässliche Sicherungsmaßnahmen an privaten, privatwirtschaftlich nutzbaren Gebäuden und Kirchgebäuden von städtebaulicher Bedeutung die vor 1949 errichtet wurden und innerhalb von 5 Jahren eine Instandsetzung / Modernisierung erfahren sollen.

6. Sonstige Maßnahmen

  • Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
  • Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
  • Kosten für die Evaluation und Gebietsabrechnung
  • Vermessungen, Baulandkatastererstellung
  • Teilfinanzierung von Verfügungsfonds

Zuwendungsart und -höhe:

Zuschüsse:

  • Im Rahmen einer Anteilfinanzierung beträgt die Höhe der Zuwendung 80 Prozent der zuwendungsfähigen und durch den Förderrahmen bestimmten Kosten.
  • In Abhängigkeit vom Fördergegenstand sind Förderpauschalen in vom Hundert der entstandenen zuwendungsfähigen Kosten festgelegt. Für einige Fördergegenstände gelten zudem Förderobergrenzen (z.B. für Verfügungsfonds, Sanierungsträgervergütungen und Parkierungsanlagen). Bei Betriebsverlagerungen sind die Vorschriften der EU über De-minimis-Beihilfe zu beachten.
  • Die Zuwendung setzt sich zu gleichen Teilen aus Bundes- und Landesmitteln zusammen. Neben den Bundes- und Landesmitteln ist die Erbringung eines Eigenanteils zu 20 Prozent durch die Gemeinde erforderlich.
  • Die anteilige Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde durch den privaten Maßnahmeträger oder Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften ist in Weiterleitungsfällen möglich. Die Gemeinde hat in jedem Fall einen Mindestanteil von 10 Prozent der Zuwendung zu tragen.

Es sind folgende Nachweise zu erbringen:

  • Die Gemeinde befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage, nachzuweisen in der Regel durch Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes.
  • Die Gemeinde legt ein vom Bürgermeister unterzeichnetes Negativattest ab, durch das bestätigt wird, dass ohne Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde die Maßnahme unterbleiben würde.
  • Das zuständige kommunale Gremium hat der Übernahme des kommunalen Eigenanteils zugestimmt und der Beschluss wurde in geeigneter Form veröffentlicht.

Ein Ersatz des kommunalen Eigenanteils durch Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften kann auch ohne Vorliegen des Nachweises gemäß Nr. 1 erfolgen. Freiwillige Leistungen unbeteiligter Dritter und Landessanierungsmittel, die zweckgebunden dem kommunalen Haushalt zugeführt werden, können der Reduzierung des Eigenanteils der Gemeinde dienen.

Letzte Änderung: 13.09.2017