ESF Plus-Richtlinie Nachhaltige soziale Stadtentwicklung 2021-2027

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Überblick

Ziel der Förderung ist es, durch verschiedene niedrigschwellige Vorhaben die Situation von Kindern und Jugendlichen, Personen mit geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt sowie von sozialer Ausgrenzung und Isolation betroffene beziehungsweise bedrohte Personen in sozial benachteiligten Stadtgebieten nachhaltig zu verbessern.

Neben der Finanzierung gebietsbezogener integrierter Handlungskonzepte zielt die Förderung unter anderem auf Bildungs- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, auf Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt sowie auf ein effektives Quartiersmanagement. Die Höhe der Förderung beträgt bis zu 85 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Wer wird gefördert

Antragsberechtigt sind Städte/Gemeinden im Freistaat Sachsen, die über ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) verfügen.

Was wird gefördert

Vorhabensbereich A:

Zuwendungszweck ist die Förderung sozialer Integration in benachteiligten Stadtgebieten durch die Umsetzung von gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepten (GIHK) mit niedrigschwelligen, informellen Stadtteilvorhaben und begleitenden Maßnahmen. Die Stadtteilvorhaben richten sich an sozial oder anderweitig benachteiligte Menschen und zielen auf die Verbesserung der Chancengleichheit und der aktiven Teilhabe sowie die Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit ab.

Gefördert werden folgende Einzelvorhaben:

  1. Stadtteilvorhaben „Informelle Kinder- und Jugendbildung“
  2. Stadtteilvorhaben „Soziale Integration“
  3. Stadtteilvorhaben „Wirtschaft im Quartier“
  4. Begleitende Maßnahmen

Vorhabensbereich B:

Gegenstand der Förderung ist der Aufbau und Betrieb einer Servicestelle, deren Tätigkeit die Wirksamkeit des Vorhabensbereichs A verstärkt.

Voraussetzungen

Konkrete Informationen und Anforderungen zum Antragsverfahren, den Fördervoraussetzungen und weitere Konditionen entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds Plus nach der FRL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF Plus 2021-2027 vom 30. März 2022.

Hinweise

Weitere Informationen und Dokumente zum ESF Plus (z. B. die Regeln zu den förderfähigen Ausgaben bzw. Kosten bei der ESF-Projektförderung) finden Sie unter
Service - Informationen zu ESF/EFRE.

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).

Verfahrensablauf

Vorhabensbereich A:

Über die Förderung wird in einem zweistufigen Verfahren entschieden, bestehend aus der Bestätigung des GIHK und dem darauf fußenden Erlass eines Rahmenbescheides, in dem die Mittel für die Umsetzung des GIHK bewilligt werden („Konzeptebene“), sowie den Entscheidungen über die Anträge zur Förderung der im GIHK benannten Einzelvorhaben („Vorhabensebene“).

Die Erstellung des GIHK ist im Rahmen der begleitenden Maßnahmen förderfähig. Die Förderung der GIHK-Erstellung kann ab Veröffentlichung dieser Richtlinie beantragt werden. Sie kann aber erst dann bewilligt werden, wenn das GIHK als förderfähig bestätigt und ein Rahmenbescheid dazu erlassen worden ist.

Das GIHK muss durch die Gemeinde in einem ämterübergreifenden, offenen, transparenten und kooperativen Prozess mit den im Stadtteil aktiven Einrichtungen und Organisationen erarbeitet werden. Die Bürgerinnen und Bürger in dem Gebiet sind in geeigneter Weise zu beteiligen, wobei auch Kinder und Jugendliche einzubeziehen sind.

Die Anträge auf Bestätigung des GIHK und Erlass des Rahmenbescheides können bis zum 31. Dezember 2023 bei der SAB gestellt werden. Die Antragstellung erfolgt über das Förderportal der SAB.

Nach Bestätigung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung erteilt die SAB einen Rahmenbescheid.

Die Antragstellung der einzelnen Vorhaben des GIHK erfolgt auf elektronischem Weg fortlaufend nach Erlass des Rahmenbescheides. Die Antragstellung erfolgt über das Förderportal der SAB.

Das in Teil 2 der FRL, zu Vorhabensbereich A, Punkt VII.5., vorgesehene Instrument „Übergangs-GIHK“ richtet sich an Gemeinden mit bestätigten ESF-GIHK im Förderzeitraum 2014-2020

Vorhabensbereich B:

Informationen zur Antragstellung folgen.

Frist/Dauer

Der Antrag ist vor Beginn des Vorhabens zu stellen. Mit dem Vorhaben kann ab Posteingang bei der SAB (Posteingangsstempel) begonnen werden. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Vorhaben damit auf eigenes Risiko begonnen wird. Das bedeutet, der Antragsteller trägt das Risiko, die Zuwendung nicht, nicht in der beantragten Höhe oder nicht zu dem beantragten Zeitpunkt zu erhalten.

Rechtsgrundlagen/Infoblätter

Formulare/Downloads

ESF Plus-SMR_Rahmenbescheid_Anlage 1 Übersicht der geplanten Vorhaben
62117

ESF Plus-SMR_Antrag_Anlage 2 Beschreibung der Vorhaben
62118

Antragstellung:

  • Rahmenbescheid:
    Anträge können hier gestellt werden.
  • Einzelvorhaben:
    Informelle Kinder- und Jugendbildung: Anträge können hier gestellt werden.
    Soziale Integration: Anträge können hier gestellt werden.
    Wirtschaft im Quartier: Anträge können hier gestellt werden.
    Begleitende Maßnahmen: Anträge können hier gestellt werden.

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