Sächsische Kommunalpauschalenverordnung

Antrag erstellen

Überblick

Mit der Förderung soll die Eigenverantwortung der Landkreise und Kreisfreien Städte gestärkt werden.

Die Landkreise und Kreisfreien Städte erhalten eine pauschale Zuwendung für soziale Zwecke in den Bereichen

  • Pflege
  • Ehrenamt
  • Jugend
  • Integration
  • Gesundheit und Versorgung
  • Psychiatrie und Suchthilfe
  • Tierschutz und Tiergesundheitsschutz

Wer wird gefördert

Landkreise und Kreisfreie Städte

Was wird gefördert

Personal- und Sachausgaben

Voraussetzungen

Im Bereich Jugend setzt die Zuwendung voraus, dass sich der Zuwendungsempfänger an der Finanzierung der Fördermaßnahme mindestens in gleicher Höhe beteiligt (Finanzierungsanteile kreisangehöriger Städte können angerechnet werden).

Im Bereich Psychiatrie und Suchthilfe setzt die Förderung eines Sozialpsychiatrischen Dienstes voraus, dass dieser unter Leitung einer Person steht, welche die Voraussetzungen nach § 6 Absatz 2 Satz 3 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten erfüllt oder für die eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten erteilt worden ist.

Konditionen

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB). Die Gewährung der Zuwendung erfolgt auf Grundlage der Verordnung ohne gesonderten Antrag.

Frist / Dauer

Ein Förderantrag ist nicht erforderlich.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Gewährung einer Pauschale für soziale Zwecke (Sächsische Kommunalpauschalenverordnung – SächsKomPauschVO)

Formulare / Downloads

Verwendungsnachweis

SächsKomPauschVO_VN
68560

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