Aufzugsanlagen Mietwohngebäude

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Die Antragsformulare stehen bereit.

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Überblick

Wir unterstützen Sie bei der Verbesserung des Wohnungsangebotes durch vertikale Erschließung von bestehendem Mietwohnraum im Rahmen der Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels und zur Vermeidung bzw. Beseitigung von Wohnungsleerstand.

Informieren Sie sich hier zu unserem Förderangebot für die Errichtung bzw. Erneuerung von Personenaufzügen und damit im Zusammenhang stehende weitere Maßnahmen zum barrierefreien Zugang.

Mit dem Programm des Freistaates Sachsen „Aufzugsanlagen Mietwohngebäude“ werden Eigentümer eines Grundstücks oder einer Wohnung oder der Erbbauberechtigte an einem Grundstück jeweils mit bestehendem Mietwohngebäude bei der Finanzierung der Errichtung bzw. der Erneuerung von Personenaufzügen unterstützt.

Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Die Bewilligungsstelle entscheidet nach pflichtgemäßen Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Die Zuwendung stammt aus Steuermitteln. Diese Steuermittel werden auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes zur Verfügung gestellt.

Wer wird gefördert

Empfänger der Zuwendung ist der Eigentümer eines Grundstücks oder einer Wohnung oder der Erbbauberechtigte an einem Grundstück jeweils mit einem bestehenden Mietwohngebäude.

Was wird gefördert

Gegenstand der Förderung ist die Errichtung bzw. Erneuerung von Personenaufzügen in oder an bestehenden Mietwohngebäuden mit mehr als drei Geschossen und mehr als sechs Mietwohnungen. Gefördert werden auch einzelne Aufgänge in Mietwohngebäuden. Die Förderung der Erneuerung bestehender Aufzugsanlagen ist nur möglich, wenn damit eine gravierenden qualitative Verbesserung der vertikalen Erreichbarkeit erreicht wird, wie z.B. durch Herstellung der stufenlosen Erreichbarkeit von Wohnungen, einer für Rollator geeigneten Kabinenfläche. Der reine Ersatz wird nicht gefördert.

Darüber hinaus werden im Zusammenhang mit den vorgenannten Fördergegenständen folgende Maßnahmen gefördert:

  • Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im Zugangsbereich zum Gebäude (Zuwegung) bzw. zur Wohnung sowie
  • Investive Begleit- und Folgemaßnahmen

Zu den förderfähigen Ausgaben zählen insbesondere Ausgaben für:

  • Planung,
  • bauliche Maßnahmen, die für Bau und Betrieb erforderlich sind, wie z. B.
    • Schaffung von Decken- und Wanddurchbrüchen,
    • Änderung von Wohnungszuschnitten,
    • Verlegung von Versorgungsleitungen,
    • Installation der erforderlichen elektrischen Anlagen,
    • Einbau eines Personenaufzugs sowie aller erforderlicher Ausrüstungsgegenstände,
    • Maurer- Verputz- und Malerarbeiten.

Voraussetzungen

Das Mietwohngebäude muss spätestens am 31. Dezember 1990 bezugsfertig gewesen sein.

Die baulichen Maßnahmen sind nur zuwendungsfähig, wenn sie mit Blick auf die dauerhafte Verbesserung des Gebrauchswertes geeignet und wirtschaftlich vertretbar sind. Den baulichen Maßnahmen dürfen keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

Das Mietwohngebäude muss ab dem 1. OG aufwärts innerhalb der Darlehenslaufzeit überwiegend für wohnungswirtschaftliche Zwecke genutzt werden (Zweckbindungsfrist).

Die Förderung erfolgt nur in Gemeinden, in welchen entsprechender Leerstand besteht. Dies gilt als gegeben, wenn die Leerstandsquote der Gemeinde über 5 % liegt. Das Staatsministerium stellt die für diese Prüfung erforderlichen Daten jährlich zur Verfügung. Im Einzelfall kann das Staatsministerium auch anhand anderer wohnungswirtschaftlicher Daten, die den Förderzweck begründen, einer Förderung zustimmen.

Die Förderung erfolgt nur, wenn die Gemeinde oder der Antragsteller nachvollziehbar darlegt, dass mit der Maßnahme bestehender Leerstand im Gebäude selbst, im Gebäudebestand des Unternehmens, in der Region oder in der Kommune (z.B. auf der Grundlage eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) oder eines wohnungspolitischen Entwicklungskonzeptes) reduziert wird.

Darüber hinaus bestätigt die Gemeinde, in welcher sich das Gebäude befindet, dass die Förderung den demografischen und wohnungspolitischen Zielsetzungen der Gemeinde entspricht und der Maßnahme keine sonstigen kommunalen Belange entgegenstehen.

Eine Förderung nach dieser Richtlinie ist ausgeschlossen, wenn

  • nach der Richtlinie Seniorengerecht Umbauen die Modernisierung oder Neuerrichtung eines Personenaufzuges der in allen Etagen ebenerdig und von Personen mit Rollstuhl / Rollator nutzbar ist, gefördert wurde.
  • nach Richtlinie gebundener Mietwohnraum gefördert wurde oder wird.
  • das Unternehmen einer Rückforderungsanordnung aufgrund eines früheren Beschlusses der Kommission zur Festlegung der Unzulässigkeit einer Beihilfe und ihrer Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen ist.

Konditionen

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB). Der Antrag ist unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare schriftlich bei der SAB einzureichen.

Frist/Dauer

Der Finanzierungsantrag ist vor Beginn des Vorhabens bei der SAB zu stellen.

Als Vorhabensbeginn ist grundsätzlich der Baubeginn oder der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Liefer- und Leistungsvertrages zu werten.

Bei Maßnahmen zur Projektförderung mit im Antrag zugrunde gelegten Ausgaben von weniger als 100.000,00 EUR ist der Vorhabensbeginn ab Antragstellung zugelassen.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Aufzugsanlagen in Mietwohngebäuden (RL AMW)

Kosten

Neben den Kreditzinsen entstehen regelmäßig Kosten für die Bestellung von Sicherheiten (Grundpfandrechte) und für die Versicherung des Wohngebäudes. Darüber hinaus können im Einzelfall weitere Kosten entstehen, die vertraglich geregelt werden.

Formulare/Downloads

Kontakt

Bitte wenden Sie sich an Ihren Kundenberater. Sollte kein Ansprechpartner bekannt sein, wenden Sie sich bitte an:
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0351 4910-4920
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