eHealthSax 2017/18

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Überblick

Mit der Richtlinie eHealthSax wirkt die Sächsische Staatsregierung im Rahmen der Strategie „Sachsen Digital“ darauf hin, dass mittels einer digital gestützten Versorgung im medizinischen Bereich eine Verbesserung entlang der gesamten Versorgungskette erreicht wird.

Der Ausbau der Digitalisierung in den Bereichen Prävention und Diagnose, Therapie, Nachsorge bis hin zur Rehabilitation und Pflege liegt im Interesse des Freistaates Sachsen. Zugleich sollen die Gesundheitskompetenz und Selbstbestimmung der Patienten gestärkt und nutzerorientierte Anwendungen gefördert werden.

Ziele

Ziel ist – in Zusammenarbeit der Akteure im sächsischen Gesundheitswesen, der Wissenschaft, der Wirtschaft und der öffentlichen Hand – patientenorientierte Anwendungen und Dienstleistungen zu implementieren, welche die medizinische Versorgung mittels digitaler Lösungen erleichtern und/oder verbessern sowie den alltagsüblichen elektronischen Kommunikationswegen (via PC, Smartphone, Tablet etc.) anpassen.

Unterstützt werden daher patientenorientierte und an einer Überführung in die Regelfinanzierung ausgerichtete Maßnahmen, mit denen eine regionale medizinische Versorgung verbessert werden kann. Von besonderer Relevanz sind in diesem Zusammenhang:

  • die inter- und intrasektorale Zusammenarbeit (Vernetzung zwischen Sektoren, sektorenspezifische Netzwerkstrukturen),
  • die Einordnung in die Telematikinfrastruktur im deutschen Gesundheitswesen i.S. der Interoperabilität,
  • die Ausrichtung auf die Strukturen und Prozesse zur Integration in die Regelversorgung i.S. der Nachhaltigkeit der Maßnahmen,
  • die Stärkung der Patientenrechte sowie der Patientensouveränität,
  • die Orientierung am Nutzen für Patienten sowie für die Leistungserbringer im Gesundheitswesen,
  • die Beachtung datenschutzrechtlicher und datensicherheitstechnischer Vorgaben sowie
  • die Anwendung telemedizinischer Lösungen und neuer Therapien.

Wer wird gefördert

  1. Landkreise, Kommunen, öffentliche Unternehmen, öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Einrichtungen, die einen öffentlichen Auftrag zur medizinischen Versorgung gemäß Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) wahrnehmen.
  2. Private Unternehmen, Vereine, Verbände, Stiftungen oder wissenschaftliche Forschungsinstitute, die im Rahmen des beantragten Fördervorhabens mit den unter Nr. 1 aufgeführten Zuwendungsempfängern kooperieren.

Was wird gefördert

Gefördert werden Maßnahmen und Projekte, die geeignet sind, den Grad der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen zu erhöhen, die medizinische Versorgung zu verbessern und die an einer Überführung in die Regelfinanzierung ausgerichtet sind, insbesondere:

  1. Maßnahmen, Dienstleistungen und Anwendungen, die mittels digitaler Prozesse die Abläufe im Gesundheitswesen abbilden oder verbessern, die ggf. mobile alltagsübliche elektronische Kommunikation ermöglichen und im Sinne dieser Richtlinie auf eine gesicherte Finanzierung ausgerichtet sind,
  2. Maßnahmen zur Koordination digitaler Anwendungen im Freistaat Sachsen oder zur Förderung der Akzeptanz von digitalen/telemedizinischen Anwendungen,
  3. patientenorientierte digitale Anwendungen, die den Zugang zum Versorgungssystem erleichtern,
  4. sektorenübergreifende Vernetzungsprojekte mit perspektivischer Anschlussfinanzierung,
  5. Einzelprojekte zur Akzeptanzförderung,
  6. die Etablierung/Integration inter- und intrasektoraler digitaler Netzwerke, die die Gesundheitsversorgung verbessern,
  7. risikoreiche vorwettbewerbliche Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen in Form von Verbundprojekten, in denen die Erarbeitung von marktfähigen digitalen Lösungen angestrebt wird.

Voraussetzungen

  1. Gefördert werden ausschließlich Vorhaben auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen.
  2. Der Antragsteller muss bei Antragstellung konkret beschreiben, wie der Erfolg des Vorhabens gemessen und dessen Nachhaltigkeit ex ante beurteilt werden können. Insbesondere ist ein geeigneter Nachweis über eine potentielle Regelfinanzierung im Anschluss an die Förderphase zu erbringen.
  3. Rechte und Pflichten der Zuwendungsempfänger gemäß Ziffer III Nr. 2 zur Erfüllung des Zuwendungszweckes sind vertraglich zu regeln; ein Kooperationspartner ist als vertretungsberechtigter Partner zu bestimmen. Dieser ist der Zuwendungsempfänger.
  4. Soweit der Antragsteller für das gleiche Fördervorhaben andere öffentliche Mittel in Anspruch nimmt, sind diese ebenso wie Leistungsbeiträge und finanzielle Beteiligungen Dritter auszuweisen. Eine Doppelförderung aus öffentlichen Mitteln ist ausgeschlossen.
  5. Nicht gefördert werden Projekte, die eine Konkurrenz zu bereits bestehenden Angeboten darstellen oder im Ergebnis als Doppelstruktur angelegt sind.
  6. Es gilt eine Zweckbindungsfrist von fünf Jahren nach Ablauf des Projektförderzeitraums.

Konditionen

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).

Verfahrensablauf

  1. Die Bewilligungsstelle entscheidet im Einvernehmen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.
  2. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Dem Antrag ist die Stellungnahme eines potentiellen Kostenträgers beizufügen, mit der die Sinnhaftigkeit und künftige Finanzierbarkeit der Maßnahme beurteilt wird.
  3. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz kann Anträge auf Förderung nach dieser Richtlinie im Fachbeirat des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zu Fragen der Digitalisierung im Gesundheitswesen (eHealth-Beirat) erörtern lassen.
  4. Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendungen sowie den Nachweis der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gilt die Verwaltungsvorschrift zu § 44 SäHO, soweit nicht in dieser Förderrichtlinie Abweichungen zugelassen worden sind.
  5. Die Bewilligungsstelle lässt auf Antrag des Zuwendungsempfängers die Verwendung anderer, zur Erreichung des Zuwendungszwecks gleichwertiger Standards zu, soweit diese wirtschaftlich sind. Die für die Beurteilung des Antrages erforderlichen Angaben sind diesem beizufügen.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen

Formulare / Downloads

Antrag

Anlagen zum Antrag

  • De-minimis-Erklärung (wenn zutreffend - SAB-Vordruck Nr. 60381 - mehr dazu im Infoblatt De-minimis-Regel SAB-Vordruck Nr. 60380 )
  • DAWI-De-minimis-Erklärung (wenn zutreffend - SAB-Vordruck Nr. 69083 - mehr dazu im Infoblatt De-minimis-Regel SAB-Vordruck Nr. 60380 )
  • KMU-Bewertung SAB-Vordruck Nr. 60314 , 60314-1 (mehr dazu im Informationsblatt KMU, SAB-Vordruck Nr. 60300 )

Auszahlung

Verwendungsnachweis

Kontakt

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Werner, Frank

0351 4910 - 4282
0351 4910 - 4205

E-Mail
Nicklisch, Denis

0351 4910 - 4283
0351 4910 - 4205

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