Brücken in die Zukunft

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Überblick

Entsprechend der Mittelherkunft werden zwei Programmteile unterschieden:

Budget Bund und Budget Sachsen

Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvG) vom 24. Juni 2015 und des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) vom 16. Dezember 2015 werden Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte mit dem Ziel der Stärkung der Investitionstätigkeit zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in die kommunale Infrastruktur unterstützt.

Die zur Verfügung stehenden Budgets für die Landkreise und kreisfreien Städte werden nach Maßgabe des § 2 Absatz 1 und 2 des SächsInvStärkG auf den kreisangehörigen Raum und die kreisfreien Städte verteilt.

Dem Förderverfahren in der SAB ist ein Maßnahmeplanverfahren vorgeschaltet.

In diesem werden die gemeldeten und priorisierten Einzelmaßnahmen in Maßnahmeplänen für beide Budgets durch die Landkreise und kreisfreien Städte zusammengestellt, in der Maßnahmeplankonferenz votiert und in einem Investitionsplan bestätigt. Anschließend erfolgt die Beantragung bei der SAB.

Hinweis:

Weitere Informationen zur VwV Investkraft finden Sie auch auf den Internetseiten des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft unter:

https://www.smul.sachsen.de/foerderung/5800.htm

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB). Der Antrag ist unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare schriftlich bei der SAB einzureichen.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger sind kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse sowie nicht-kommunale Träger von kommunalen Infrastruktureinrichtungen.

Für das Budget „Bund“ und das Budget „Sachsen“ werden unterschiedliche Förderschwerpunkte gesetzt. Es gelten abweichende Fristen und Bestimmungen.

Was wird gefördert

Für das "Budget Bund" und das "Budget Sachsen" werden unterschiedliche Förderschwerpunkte gesetzt. Es gelten abweichende Voraussetzungen und Bestimmungen.