Integrierte Brachflächenentwicklung (IBE)

Finanziert aus Mitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen.

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Die Auftragsvergabe soll transparent und nachvollziehbar erfolgen:

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Zuwendungszweck

Das Vorhaben „Integrierte Brachflächenentwicklung“ ist Bestandteil des EFRE-Programms „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020“. Es zielt darauf, städtische, brachgefallene Flächen städtebaulich zu entwickeln und somit einen Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu leisten.

Gegenstand der Förderung

  • Maßnahmen zur Nutzbarmachung brachgefallener oder brachliegender Flächen (Handlungsumfeld Umwelt) insbesondere Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Flächen. Diese sind zu verbinden mit:
  • Maßnahmen zur Inwertsetzung und Wiederzuführung der sanierten Brachflächen in den Flächenkreislauf insbesondere
    • Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses, um damit den städtischen Über-wärmungstendenzen entgegenzuwirken (Handlungsfeld Energieeffizienz), insbesondere die Herstellung von Grünflächen, Grünzügen und Gründächern, begrünten Hinterhöfen und Verkehrsflächen sowie Fassadenbegrünungen oder
    • Maßnahmen zur gewerblichen und baulichen Nutzung der sanierten Brachflächen (Handlungsfeld Armutsbekämpfung).
  • Maßnahmen, die eine möglichst auf elektronische Medien gestützte Öffentlichkeitsarbeit gewährleisten.

Zuwendungsart und -höhe:

Es wird im Rahmen der Projektförderung ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von max. 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der Einzelmaßnahme als Anteilfinanzierung gewährt.

Die Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.

Bei Gewährung einer De-minimis-Beihilfe darf die Gesamtsumme der De-minimis-Beihilfen in einem Zeitraum von drei Steuerjahren die Gesamtsumme von 200.000 EUR nicht überschreiten.

Bei Zuwendungen, die durch die Gemeinde an juristische Personen des privaten Rechts weitergeleitet werden, ist die Zuwendung auf die Ausgaben für die Sanierungsarbeiten abzüglich der Wertsteigerung des Grundstücks beschränkt.

Geplante Einnahmen sind bei Gewährung der Förderung in Abzug zu bringen.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Förderung erfolgt nachrangig zu gleichartiger nationaler Förderung.

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger sind Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern, die in den Übergangsregionen Chemnitz und Dresden liegen.

Was wird gefördert

Die Nutzbarmachung brachgefallener oder brachliegender Flächen, insbesondere Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Flächen verbunden mit der Inwertsetzung und Wiederzuführung der sanierten Brachflächen in den Flächenkreislauf.

Voraussetzungen

Voraussetzung für die Gewährung der Zuwendung sind insbesondere, dass

  • die Gemeinde mehr als 5.000 Einwohner hat und in den Übergangsregionen Chemnitz und Dresden liegt;
  • die Brachfläche im städtischen Gebiet bzw. in einer städtischen Randlage liegt und vormals industriell, gewerblich, verkehrstechnisch oder militärisch genutzt wurde;
  • die Nutzungsaufgabe mindestens vor 7 Jahren erfolgt ist;
  • die Brachfläche nicht in einem ausgewiesenen Fördergebiet des EFRE-Vorhabens der Integrierten Stadtentwicklung liegt;
  • die Revitalisierung der Brache von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung ist, im Zusammenhang mit einem integrierten Entwicklungsansatz und im Einklang mit den Zielen der Raumordnung steht;
  • die Brachfläche im von der Gemeinde erarbeiteten Fachteil „Brachen“ zum integrierten Stadtentwicklungskonzept bzw. zum integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept ausgewiesen ist und sich deren Entwicklung daraus unmittelbar ableiten lässt;
  • die zu fördernde Brachfläche im Brachflächenerfassungssystem des Freistaates Sachsen erfasst ist;
  • mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde.

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für:

  • Abriss, Beräumung, Sanierungsmaßnahmen an erhaltungswürdigen Gebäuden, die einer gewerblichen oder baulichen Nachnutzung zugeführt werden, und abbruchbedingte Sicherungsmaßnahmen an benachbarten Gebäuden;
  • Grund- und Freiflächengestaltung sowie Renaturierung;
  • Grunderwerb durch Gemeinden, wenn ein direkter Zusammenhang zwischen dem Kauf und der Revitalisierung der Brachfläche besteht; die Höhe der förderfähigen Ausgaben kann maximal 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen;
  • die Altlastenbehandlung (sofern keine Altlastenfreistellung vorliegt), wenn der verantwortliche Verursacher nicht zur Altlastenbeseitigung herangezogen werden kann und ein unmittelbarer Zusammenhang mit Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Brache besteht sowie die Ausgaben für die Altlastenbehandlung die Ausgaben für Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Brache nicht übersteigen;
  • Beseitigung von Abfallablagerungen (sofern der Verursacher nicht zur Beseitigung herangezogen werden kann);
  • Planung, Herstellung, Erhaltung, Änderung und Rückbau von Erschließungsanlagen gem. § 127 Abs. 2 BauGB;
  • Vermessungen, städtebauliche Untersuchungen, Planungen und Wettbewerbe.

Darüber hinaus sind nur Ausgaben förderfähig, die vorhabenbezogen sind und außerhalb gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben entstehen.

Nicht zuwendungsfähig sind:

  • Personal- und Sachausgaben der Gemeindeverwaltung,
  • Geldbeschaffungskosten und Zinsen,
  • Umsatzsteuerbeträge, die als Vorsteuer abziehbar sind,
  • Erhaltungsaufwand bei technischer und energetischer sowie verkehrlicher Infrastruktur soweit sie den üblichen Unterhaltungs- und Instandhaltungspflichten des Eigentümers entspricht.

Die Weiterleitung der Zuwendung setzt voraus, dass

  • die Gemeinde einen Anteil von 20 % der zuwendungsfähigen Ausgaben trägt;
  • bei wirtschaftlich tätigen Drittzuwendungsempfängern die Gewährung einer Beihilfe zulässig ist und es sich um kein Unternehmen in Schwierigkeiten handelt.

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Verfahrensablauf

Städte/Gemeinden, die eine Förderung im Rahmen des Vorhabens Integrierte Brachflächenentwicklung beantragen möchten, müssen im Vorhinein eine Vereinbarung mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Auswahl von Projekten im Rahmen integrierter Stadtentwicklungskonzepte schließen.

Der Förderantrag ist durch die Gemeinde/die Stadt unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Andere Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

In Weiterleitungsfällen haben die Gemeinden sicherzustellen, dass die für sie geltenden Bestimmungen dem Dritten auferlegt werden. Die Gemeinden haben der SAB bei Beantragung von Auszahlungen und bei Erbringung des Verwendungsnachweises ihr Prüfergebnis mitzuteilen.

Frist / Dauer

Der Förderantrag ist schriftlich in zweifacher Ausfertigung bei der SAB einzureichen. Anträge können fortlaufend innerhalb der Förderperiode eingereicht werden.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Zweckbindungsfrist

Die Zweckbindungsfrist beträgt mindestens 10 Jahre.

Formulare / Downloads

Kontakt

Kontakt
Kupfer, Ina

0351 4910 - 4230
0351 4910 - 4205

E-Mail
Kaden, Gabriele

0351 4910 - 4231
0351 4910 - 4205

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Vetter, Silke

0351 4910 - 4213
0351 4910 - 4205

E-Mail
Lenz, Jana

0351 4910 - 4816
0351 4910 - 4205

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May, Susanne

0351 4910 - 4817
0351 4910 - 4205

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