Integrierte Stadtentwicklung (ISE)

Finanziert aus Mitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen.

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Flyer zu den Publikationsvorschriften für Empfänger von EU-Fördermitteln (PDF, 3 MB)

Die Auftragsvergabe soll transparent und nachvollziehbar erfolgen:

Hinweise zum Vergabeverfahren für EFRE und ESF Förderprogramme

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Seite als PDF Letzte Änderung: 22 November 2019

Überblick

Kommunen profitieren von EU-Fördermitteln für ein nachhaltiges Stadtquartier

Die Städte und Gemeinden Sachsens spielen eine zentrale Rolle für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft. Strukturschwache und sozial benachteiligte Quartiere stehen daher im Fokus einer nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklungspolitik des Freistaates.

Mit dem Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ erhalten Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern Unterstützung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Die Förderung zielt auf die wirtschaftliche und soziale Belebung von Stadtteilen, die strukturelle Entwicklungsdefizite aufweisen oder einen demografischen Wandel durchlaufen.

Gefördert werden

  • bauliche und energetische Maßnahmen,
  • Projekte, die die Wohn- und Lebensbedingungen der Einwohner verbessern sowie die Abwanderung aus betroffenen Stadtquartieren eindämmen
  • Maßnahmen zum Umweltschutz und zur Armutsbekämpfung.

Förderberechtigte Kommunen erhalten für ihr Vorhaben im Rahmen einer Anteilsfinanzierung einen Zuschuss von maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Zuwendungszweck:

Die Zuwendungen im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklung sind dazu bestimmt, in benachteiligten Stadtquartieren bauliche, infrastrukturelle, energetische und bildungsorientierte Maßnahmen umzusetzen und somit zur Lösung städtischer Problemlagen beizutragen.

Gegenstand der Förderung

In den benachteiligten Städten und Stadtquartieren können investive und nicht investive Maßnahmen gefördert werden:

  • die zur Verringerung des CO2-Ausstoßes beitragen (Handlungsfeld Energieeffizienz) durch:
  • Verbesserung der energetischen Bilanz der öffentlichen Gebäude;
  • die Verbesserung der energetischen Bilanz der öffentlichen Gebäude;
  • den Ausbau und die Nutzung regenerativer Energien im Wärmebereich;
  • energieeffiziente Wärme- und Kälteversorgung;
  • die Minderung verkehrsbedingter CO2-Emissionen durch ein Verkehrs- und Mobilitätsmanagement;
  • das Entgegenwirken von städtischen Überwärmungstendenzen mit Schaffung von Grünflächen;
  • die Erstellung von Studien und kommunalen Energiekonzepten;
  • die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Ressourceneffizienz (Handlungsfeld Umwelt) dienen durch:
  • die Verbesserung des kulturtouristischen Angebots;
  • die Nutzbarmachung brachliegender/ungenutzter Flächen einschließlich der Herstellung von Grünanlagen und Renaturierung von Gewässern
  • die zur wirtschaftlichen und sozialen Belebung sowie zur Reduzierung der Abwanderung aus dem ausgewählten Stadtquartier beitragen (Handlungsfeld Armutsbekämpfung) durch:
  • städtebauliche Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen,;
  • die Unterstützung von lokalen Klein- und Kleinstunternehmen bei der Neuansiedlung sowie bei Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen und durch ein City- und Geschäftsstraßenmanagement;
  • durch Inwertsetzung und Wiederzuführung von sanierten Brachflächen zur gewerblichen/baulichen Nachnutzung.

Zuwendungsart und -höhe:

Einzelprojekte erhalten einen Zuschuss von max. 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE). Die Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.

Bei Gewährung einer Beihilfe richtet sich der Fördersatz nach den Bestimmungen der anzuwendenden beihilferechtlichen Regelungen .

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Förderung erfolgt nachrangig zu gleichartiger nationaler Förderung.

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger sind die Gemeinden. Diese können die Zuwendungen unter bestimmten Voraussetzungen auch an andere Maßnahmeträger (z.B. Landkreise, Vereine, Kirchen, Zweckverbände und Unternehmen) weiterleiten.

Was wird gefördert

Investive und nicht investive Maßnahmen im Rahmen eines Integrierten Handlungskonzeptes in benachteiligten Städten und Stadtquartieren

Voraussetzungen

Grundvoraussetzung für die Förderung von Einzelprojekten ist die Aufnahme des benachteiligten Stadtquartiers der Gemeinde in das Programm (mittels Gebietsbescheid).

Voraussetzungen für die Gebietsaufnahme sind:

  • die Gemeinde hat mehr als 5.000 Einwohner und liegt im Freistaat Sachsen;
  • die Gesamtmaßnahme lässt sich schlüssig aus einem gesamtstädtischen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) ableiten;
  • die Gemeinde erstellt in einem offenen, transparenten und kooperativen Verfahren mit Einrichtungen und Organisationen im Stadtquartier ein integriertes, gebietsbezogenes Handlungskonzept (IHK);
  • im IHK ist darzustellen, dass die geplante Gesamtmaßnahme dem Zuwendungszweck der Integrierten Stadtentwicklung entspricht.Die Anforderungen an das IHK können der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern entnommen werden (nachfolgend abrufbar unter „Ablauf / Verfahren“, hier: „Rechtsgrundlagen / Infoblätter“).

Die Aufnahme von Gebieten in das Förderprogramm 2014 -2020 ist abgeschlossen. Die Aufnahme weiterer Gebiete ist bis auf Weiteres nicht vorgesehen.

Besondere Voraussetzungen für Maßnahmen der CO2-Einsparung

Besondere Bestimmungen für Maßnahmen der CO2-Einsparung sind in Ziffer IV. Nr. 3.7 der Richtlinie festgelegt.

Bei energieeffizienter Wärme- und Kälteversorgung muss gemäß Richtlinie ein den Regeln der Technik entsprechendes Berechnungsverfahren zur CO2-Einsparung und zur Ermittlung der nicht rentierlichen Kosten durchgeführt werden. Hierfür ist die Einhaltung der Vorgaben des Arbeitsblattes AGFW FW703 und ggf. weiterer Arbeitsblätter durch einen sachverständigen Dritten (PDF, 24 kB) zu bestätigen. Weitere Vorgaben und Informationen stehen Ihnen unter www.fw703.de zur Verfügung

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für:

  • die Erstellung und Fortführung des IHK in Höhe von max. 35.000 EUR brutto (nach Aufnahme in das Förderprogramm);
  • Kauf und den Zielen der Stadtentwicklung besteht, die Höhe der förderfähigen Ausgaben kann maximal 10% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen;
  • bei energetischer Sanierung von öffentlichen Gebäuden sind die energieeffizienzbedingten Investitionsausgaben zuwendungsfähig;
  • bei Maßnahmen der CO2-Einsparung, die als Umweltschutzbeihilfen beihilferechtlich freigestellt sind, sind nur die beihilfefähigen Investitionskosten (Art. 36 ff. VO (EU) Nr. 651/2014 - AGVO) zuwendungsfähig

Nicht zuwendungsfähig sind:

  • Personal- und Sachausgaben der Gemeindeverwaltung,
  • Geldbeschaffungskosten und Zinsen,
  • Umsatzsteuerbeträge, die als Vorsteuer abziehbar sind,
  • Erhaltungsaufwand bei technischer und energetischer sowie verkehrlicher Infrastruktur soweit sie den üblichen Unterhaltungs- und Instandhaltungspflichten des Eigentümers entspricht.

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Verfahrensablauf

Die Aufnahme benachteiligter Stadtquartiere in die Gebietsförderung ist für die Förderperiode 2014-2020 abgeschlossen. Die Aufnahme zusätzlicher Gebiete ist bis auf Weiteres nicht vorgesehen.

Die erlassenen Rahmenbescheide stellen einen finanziellen sowie zeitlichen Rahmen für die Umsetzung von Einzelmaßnahmen im Fördergebiet der Gemeinde dar. Anträge zur Förderung der Einzelprojekte konnten bis zum 31.12.2018 bei der SAB gestellt werden.

Weiterleitung der Zuwendung

Kommunen haben die Möglichkeit, Vorhaben von Dritten zu fördern.

Sowohl die Kommune als auch der Dritte dürfen erst nach Einreichung des Einzelprojektantrags bei der SAB mit der Umsetzung des Vorhabens beginnen.
Die Kommune erlässt einen Zuwendungsbescheid bzw. schließt einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Dritten.

Förderung von Klein- und Kleinstunternehmen (KU)

Die Kommunen können die Förderung von lokal agierenden Klein- und Kleinstunternehmen als Einzelprojekt beantragen. Die KU-Förderung erfolgt auf Grundlage einer kommunalen KU-Richtlinie, für die der Richtliniengeber (SMI) Mindestanforderungen formuliert hat. Die Programmkommunen entscheiden auf Grundlage ihrer kommunalen KU-Richtlinie, welche KU, die einen Förderantrag bei der Gemeinde gestellt haben, eine Förderung erhalten.

Ausführliche Informationen zur Förderung von KU finden Sie hier .

Frist / Dauer

Die Aufnahme benachteiligter Stadtteile der Gemeinden in das Förderprogramm ist bereits abgeschlossen. Bis auf Weiteres ist keine Aufnahme zusätzlicher Gebiete vorgesehen.

Anträge zur Förderung von Einzelprojekten konnten bis zum 31.12.2018 bei der SAB gestellt werden.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Zweckbindungsfrist

Die Zweckbindungsfrist beträgt mindestens 10 Jahre. Für Maßnahmen zur Förderung von Klein- und Kleinstunternehmen beträgt die Zweckbindungsfrist maximal fünf Jahre.

Formulare/Downloads

Laden Sie sich die benötigen Antragsunterlagen für Ihr Förderprogramm hier herunter. Alternativ können Sie die Formulare direkt online ausfüllen: Über die Speicherfunktion können Sie Ihren Antrag jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeiten.

Antrag

Berechnungstools zur CO2-Einsparung

KU-Förderung

Auszahlung

Verwendungsnachweis / Zwischennachweis

Weiterleitung der Zuwendung

Kontakt

Allgemeine Beratung
Kupfer, Ina

0351 4910-4230
0351 4910-4205

E-Mail
Lenz, Jana

0351 4910-4816
0351 4910-4205

E-Mail
May, Susanne

0351 4910-4817
0351 4910-4205

E-Mail
Beratung zur Auszahlung
Kaden, Gabriele

0351 4910-4231
0351 4910-4205

E-Mail
Vetter, Silke

0351 4910-4213
0351 4910-4205

E-Mail
Fiedler, Andreas

0351 4910-4285
0351 4910-4205

E-Mail
May, Susanne

0351 4910-4817
0351 4910-4205

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