Integrierte Stadtentwicklung (ISE)

Finanziert aus Mitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen.

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Flyer zu den Publikationsvorschriften für Empfänger von EU-Fördermitteln (PDF, 3 MB)

Die Auftragsvergabe soll transparent und nachvollziehbar erfolgen:

Hinweise zum Vergabeverfahren für EFRE und ESF Förderprogramme

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Seite als PDF Letzte Änderung: 21 Dezember 2018

Überblick

Profitieren Sie von EU-Fördermitteln für ein nachhaltiges Stadtquartier

Die Städte und Gemeinden Sachsens spielen eine zentrale Rolle für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft. Strukturschwache und sozial benachteiligte Quartiere stehen daher im Fokus einer präventiven bzw. nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklungspolitik des Freistaates.

Mit dem Programmteil „Integrierte Stadtentwicklung“ erhalten Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern Unterstützung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Förderung zielt auf die wirtschaftliche und soziale Belebung von Stadtteilen, die beispielsweise strukturelle Entwicklungsdefizite aufweisen oder einen demografischen Wandel durchlaufen. Gefördert werden neben baulichen und energetischen Maßnahmen auch Projekte, die darauf zielen, die Wohn- und Lebensbedingungen der Einwohner zu verbessern sowie die Abwanderung aus betroffenen Stadtquartieren einzudämmen. Dazu gehören auch Maßnahmen zum Umweltschutz und zur Armutsbekämpfung. Förderberechtigte Kommunen erhalten für ihr Vorhaben im Rahmen einer Anteilsfinanzierung einen Zuschuss von maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Zuwendungszweck:

Die Zuwendungen im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklung sind dazu bestimmt, in benachteiligten Städten und Stadtquartieren bauliche, infrastrukturelle, energetische und bildungsorientierte Strategien und Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen und somit zur Lösung städtebaulicher, demografischer, wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen beizutragen.

Gegenstand der Förderung

In den benachteiligten Städten und Stadtquartieren können investive und nicht investive Maßnahmen gefördert werden:

  • die zur Verringerung des CO2-Ausstoßes beitragen (Handlungsfeld Energieeffizienz) durch:
    • Verbesserung der energetischen Bilanz der öffentlichen Gebäude;
    • den Ausbau und die Nutzung regenerativer Energien im Wärmebereich wie die Errichtung von Anlagen, die die Verwendung und Speicherung erneuerbarer Energien für die Beheizung und Kühlung von Gebäuden ermöglichen;
    • energieeffiziente Wärme- und Kälteversorgung (Aufbau von dezentralen, zukunftsfähigen Energieversorgungsstrukturen wie Nahwärmenetze auf Basis Kraft-Wärme-Kopplung);
    • Minderung verkehrsbedingter CO2-Emissionen mit einem Verkehrs- und Mobilitätsmanagement, dass den Einsatz von umweltfreundlichen, integrierten Verkehrsformen und -mitteln ermöglicht;
    • das Entgegenwirken von städtischen Überwärmungstendenzen mit Schaffung von Grünflächen, Gründächern, begrünten Hinterhöfen und Verkehrsflächen sowie Fassadenbegrünungen;
    • die Erstellung von Studien und kommunalen Energiekonzepten für die geförderten Stadtquartiere sowie die Planung und Begleitung/Koordination der Maßnahmen durch einen Energieberater;
  • die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Ressourceneffizienz (Handlungsfeld Umwelt) dienen durch:
    • Verbesserung des kulturtouristischen Angebots (Erhöhung des touristischen Potenzials und Steigerung der Besucherzahlen der Sehenswürdigkeiten) einschließlich Herstellung der Barrierefreiheit;
    • Nutzbarmachung brachliegender/ungenutzter Flächen einschließlich der Herstellung von Grünanlagen und Renaturierung von Gewässern
  • die zur wirtschaftlichen und sozialen Belebung sowie zur Reduzierung der Abwanderung aus dem ausgewählten Stadtquartier beitragen (Handlungsfeld Armutsbekämpfung) durch:
    • städtebauliche Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen, die zu einer bedarfsorientierten Modernisierung und Aufwertung des Wohnumfeldes und der öffentlichen Infrastruktur beitragen, die den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung sowie verschiedener Altersstrukturen, sozialer Lagen und Herkunft entsprechen (z.B. Herstellung der Barrierefreiheit) und somit geeignet sind, demografische und soziale Defizite zu überwinden;
    • durch Unterstützung von lokalen Klein- und Kleinstunternehmen bei der Neuansiedlung sowie bei Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen und durch ein City- und Geschäftsstraßenmanagement, so dass die lokale Wirtschaft und das Geschäftsumfeld belebt, Erwerbsperspektiven verbessert und die wirtschaftliche Entwicklung befördert werden;
    • durch Inwertsetzung und Wiederzuführung von sanierten Brachflächen zur gewerblichen/baulichen Nachnutzung.

Weiterhin werden nicht investive Maßnahmen zur Vorbereitung, Durchführung, Begleitung, Entwicklung und Bewertung der gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepte oder einzelner Vorhaben gefördert.

Zudem können Maßnahmen gefördert werden, die eine möglichst auf elektronische Medien gestützte Öffentlichkeitsarbeit gewährleisten.

Zuwendungsart und -höhe:

Es wird im Rahmen der Projektförderung ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von max. 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der Einzelmaßnahme als Anteilfinanzierung gewährt. Die Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.

Bei Gewährung einer Beihilfe sind die in den relevanten beihilferechtlichen Regelungen (De-minimis-Verordnung, DAWI-De-minimis-Verordnung, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, DAWI-Freistellungsbeschluss) genannten Höchstbeträge und Höchstfördersätze sowie weitere Kriterien zu berücksichtigen.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Förderung erfolgt nachrangig zu gleichartiger nationaler Förderung.

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger sind die Gemeinden. Diese können die Zuwendungen unter bestimmten Voraussetzungen auch an andere Maßnahmeträger (z.B. Landkreise, Vereine, Kirchen, Zweckverbände und Unternehmen) weiterleiten.

Was wird gefördert

Investive und nicht investive Maßnahmen im Rahmen eines Integrierten Handlungskonzeptes in benachteiligten Städten und Stadtquartieren

Voraussetzungen

Die Zuwendungen werden für benachteiligte, zusammenhängende Stadtquartiere gewährt, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

  • die Gemeinde hat mehr als 5.000 Einwohner und liegt im Freistaat Sachsen;
  • die Gesamtmaßnahme lässt sich schlüssig aus einem gesamtstädtischen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) ableiten;
  • die Gemeinde erstellt in einem offenen, transparenten und kooperativen Verfahren mit Einrichtungen und Organisationen im Stadtquartier ein integriertes, gebietsbezogenes Handlungskonzept (IHK);
  • im IHK ist u.a. anhand folgender Punkte darzustellen, dass die geplante Gesamtmaßnahme dem Zuwendungszweck der Integrierten Stadtentwicklung entspricht:
    • die Benachteiligung des Problemgebietes anhand
      • Bevölkerungsstruktur und Bevölkerungsentwicklung (von 1990 bis 2013 sowie Prognose bis 2025),
      • Darstellung der Eigentumsquote nach Selbstnutzern und Mietern,
      • Arbeitslosenquote (darunter Jugendliche und Langzeitarbeitslose),
      • Quote der SGB II-Empfänger,
      • Anteil des Gebäudeleerstandes (Wohneinheiten und Gewerbeflächen),
      • Anteil unsanierter Brachflächen,
      • Anteil energetisch nicht oder unzureichend sanierter Gebäude,
      • Besatz an gewerblichen Unternehmen,
      • Anzahl der Betriebsgründungen pro Jahr seit 2000,
      • Umweltsituation und -schäden,
      • Defizite bei Infrastruktureinrichtungen;
    • die Orientierung des Stadtquartiers an gewachsenen und funktionalen Zusammenhängen, die das Erscheinungsbild als Ganzes prägen;
    • den Zusammenhang zwischen der Entwicklung des ausgewählten Gebietes und der Gesamtentwicklung der Gemeinde;
    • die Umsetzung der Maßnahmen aus mindestens zwei Handlungsfeldern (Energieeffi-zienz / Umwelt / Armutsbekämpfung);
    • die Gewährleistung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern sowie zwischen den Generationen;
    • die langfristige, kontinuierliche Verbesserung der Lebensqualität unter ökologischen Aspekten;
    • die Beteiligung der Fachämter der Gemeinde, der Wirtschafts- und Sozialpartner, Bildungsträger und der Bürgerschaft des ausgewählten Stadtquartiers an der Planung sowie der Konzeptrealisierung;
  • das IHK muss folgende Mindestanforderungen erfüllen:
    • Beschreibung der städtebaulichen, wirtschaftlichen, ökologischen, klimatischen, demografischen und sozialen Lage des zu fördernden Gebietes;
    • statistische und raumbezogene Darstellung der Indikatoren;
    • Ziele und Strategien zur Behebung der Benachteiligung und Entwicklung des Gebietes;
    • Übersicht der beabsichtigten Maßnahmen;
    • Kosten- und Finanzierungsplanung;
    • Die Inhalte des IHK müssen aus den informellen Planungsinstrumenten (z. B. Ländliche Entwicklungsstrategien (LES), Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte (REK) und Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK)) abgeleitet sein.
  • die Gebietsauswahl und das IHK sind durch Stadtratsbeschluss zu bestätigen;
  • die Gesamtfinanzierung muss gesichert sein, die Gemeinde trägt in der Regel mindestens einen Eigenanteil von 10%;
  • mit den Einzelmaßnahmen darf noch nicht begonnen sein.

Besondere Voraussetzungen für Maßnahmen der CO2-Einsparung

  • Ableitung des energetischen Sanierungsbedarfs aus dem Fachteil „Klima, Klimaanpassung und Energieeffizienz“ des INSEK/INGEK;
  • kommunales Energiekonzept oder nachhaltiger Mobilitätsplan;
  • die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden beinhaltet die Beseitigung eines hohen Sanierungsbedarfs und die Nutzung einer dezentralen Wärmeversorgung;
  • bei energetischer Gesamtsanierung öffentlicher Gebäude Überschreitung der Anforderungen der EnEV um 10%;
  • bei bauteilbezogener Sanierung öffentlicher Gebäude Erfüllung der technischen Mindestanforderungen des KfW-Programms 218, Förderstufe E bzw. F;
  • Anlagen regenerativer Wärmeversorgung sind außerhalb des EEWärmeG zu errichten oder Übererfüllung des EEWärmeG um 20 %;
  • bei energieeffizienter Wärme- und Kälteversorgung muss ein den Regeln der Technik entsprechendes Berechnungsverfahren zur CO2-Einsparung und zur Ermittlung der nicht rentierlichen Kosten durchgeführt werden, die Einhaltung der Vorgaben des Arbeitsblattes AGFW FW703 und ggf. weiterer Arbeitsblätter sind durch einen sachverständigen Dritten (PDF, 24 kB) zu bestätigen, weitere Vorgaben und diesbezügliche Informationen werden unter www.fw703.de zur Verfügung gestellt;

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für:

  • die Erstellung und Fortführung des IHK in Höhe von max. 35.000 EUR brutto (nach Aufnahme in das Förderprogramm);
  • den Grunderwerb durch Gemeinden, wenn ein direkter Zusammenhang zwischen dem Kauf und den Zielen der Stadtentwicklung besteht, die Höhe der förderfähigen Ausgaben kann maximal 10% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen;
  • bei energetischer Sanierung von öffentlichen Gebäuden sind die energieeffizienzbedingten Investitionsausgaben zuwendungsfähig;
  • bei Maßnahmen der CO2-Einsparung, die als Umweltschutzbeihilfen beihilferechtlich freigestellt sind, sind nur die beihilfefähigen Investitionskosten (Art. 36 ff. VO (EU) Nr. 651/2014 - AGVO) zuwendungsfähig

Nicht zuwendungsfähig sind:

  • Personal- und Sachausgaben der Gemeindeverwaltung,
  • Geldbeschaffungskosten und Zinsen,
  • Umsatzsteuerbeträge, die als Vorsteuer abziehbar sind,
  • Erhaltungsaufwand bei technischer und energetischer sowie verkehrlicher Infrastruktur soweit sie den üblichen Unterhaltungs- und Instandhaltungspflichten des Eigentümers entspricht.

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Verfahrensablauf

Gemeinden, die eine Förderung im Rahmen des Programms „Integrierte Stadtentwicklung“ beantragen möchten, müssen im Vorhinein eine Vereinbarung mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Auswahl von Projekten und Fördergebieten im Rahmen integrierter Stadtentwicklungskonzepte schließen. Diese Phase wurde für die Förderperiode 2014-2020 bereits abgeschlossen, die Aufnahme von weiteren Gemeinden ist bis auf Weiteres nicht mehr möglich.

Die erlassenen Rahmenbescheide stellen einen finanziellen sowie zeitlichen Rahmen für das Fördergebiet der Gemeinde dar und legen weitere Bedingungen fest.

Ab Zugang des Rahmenbescheides ist die Gemeinde berechtigt, bei der SAB Förderanträge für Einzelprojekte einzureichen und mit Vorlage des Einzelprojektantrages die Projektumsetzung zu beginnen.

Weiterleitung der Zuwendung

Kommunen haben die Möglichkeit, Vorhaben von Dritten zu fördern. Vor der Einreichung des Einzelprojektantrags bei der SAB prüft die Kommune, ob das Vorhaben des Dritten den formalen und sachlichen Anforderungen entspricht und ermittelt die Höhe der Förderung unter Beachtung der beihilferechtlichen Regelungen für den Endbegünstigten.

Dabei beachtet die Gemeinde folgende Kriterien:

  • Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens des Dritten muss sichergestellt werden.
  • Ausgeschlossen von der Förderung sind Dritte, gegen die offene Rückforderungsanordnungen aufgrund eines früheren Beschlusses der Kommission vorliegen.
  • Ausgeschlossen von der Förderung sind weiterhin Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014.
  • Die Weiterleitung der Fördermittel ist ausgeschlossen, wenn für das Vorhaben des Dritten andere öffentliche Mittel der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland oder des Freistaates Sachsen gewährt werden. Der Dritte hat verfügbare Fachförderungen in Anspruch zu nehmen.

Sowohl die Kommune als auch der Dritte dürfen erst nach Einreichung des Einzelprojektantrags bei der SAB mit der Umsetzung des Vorhabens beginnen.

Die Kommune erlässt einen Zuwendungsbescheid bzw. schließt einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Dritten.

Dritte reichen ihre Auszahlungsanträge bei der Kommune ein. Die Gemeinde unterzieht alle Auszahlungsanträge einer formalen sowie inhaltlichen Prüfung der fachlichen Förderfähigkeit der Ausgaben.

In diesem Zusammenhang nimmt die Kommune insbesondere folgende Handlungen vor:

  • vergaberechtliche und beihilferechtliche Prüfung
  • Stellungnahme zur ordnungsgemäßen Umsetzung des Projektes, zur Erreichung der Projektziele und der Indikatoren sowie zur Einhaltung der Publizitätsmaßnahmen
  • Sanktionierungen von Verstößen gegen die Förderfähigkeitsregelung

Die Kommune ermittelt den Auszahlungsbetrag für jeden Auszahlungsantrag. Anhand der Prüfergebnisse stellt die Kommune ihren eigenen Auszahlungsantrag bei der SAB.

Förderung von Klein- und Kleinstunternehmen (KU)

Die Kommunen können die Förderung von lokal agierenden Klein- und Kleinstunternehmen als Einzelprojekt beantragen. Die KU-Förderung hat auf Grundlage einer kommunalen KU-Richtlinie zu erfolgen, für die seitens des Richtliniengebers (SMI) Mindestanforderungen (PDF, 82 kB) formuliert wurden. Die Programmkommunen entscheiden nach Maßgabe der kommunalen KU-Richtlinie, welche KU, die einen Förderantrag bei der Gemeinde gestellt haben, eine Förderung erhalten.

Das Auszahlungsverfahren gestaltet sich wie im Punkt "Weiterleitung der Zuwendung" beschrieben.

Ausführliche Informationen zur Förderung von KU finden Sie hier. (PDF, 440 kB)

Frist / Dauer

Die Aufnahme der Gesamtmaßnahmen der Gemeinden in das Förderprogramm wurde zum 31. August 2015 abgeschlossen. Die Rahmenbescheide wurden erlassen.

Anträge zur Förderung von Einzelprojekten sowie von Aufwendungen für die Erstellung des Integrierten Handlungskonzeptes sind nach Erlass des Gebietsbescheides schriftlich in zweifacher Ausfertigung einzureichen.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Zweckbindungsfrist

Die Zweckbindungsfrist beträgt mindestens 10 Jahre.

Formulare / Downloads

Laden Sie sich die benötigen Antragsunterlagen für Ihr Förderprogramm hier herunter. Alternativ können Sie die Formulare direkt online ausfüllen: Über die Speicherfunktion können Sie Ihren Antrag jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeiten.

Antrag

Berechnungstools zur CO2-Einsparung

KU-Förderung

Sachbericht 2019

Die SAB übermittelt jeder Kommune in der 01./02. KW 2019 einen individuell vorausgefüllten Sachbericht mit Angaben zu bereits erfolgten Bewilligungen und eingereichten Anträgen der Kommune. Die Kommune ergänzt den Sachbericht bis spätestens 31. Januar 2019 mit Angaben zum aktuellen Umsetzungsstand des IHK. Als Hilfestellung finden Sie hier ein Hinweisblatt zum Sachbericht sowie ein Musterexemplar des Sachberichts.

Hinweisblatt zum Sachbericht 2019 (PDF, 147 kB)

Musterexemplar Sachbericht 2019 (PDF, 64 kB)

Hinweisblatt zu den Indikatoren (PDF, 153 kB)

Auszahlung

Verwendungsnachweis / Zwischennachweis

Weiterleitung der Zuwendung

Kontakt

Kontakt
Kupfer, Ina

0351 4910 - 4230
0351 4910 - 4205

E-Mail
Kaden, Gabriele

0351 4910 - 4231
0351 4910 - 4205

E-Mail
Lenz, Jana

0351 4910 - 4816
0351 4910 - 4205

E-Mail
Vetter, Silke

0351 4910 - 4213
0351 4910 - 4205

E-Mail
May, Susanne

0351 4910 - 4817
0351 4910 - 4205

E-Mail