Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (KSP)

Investieren Sie in die überörtliche Zusammenarbeit von Kommunen

Kleine Städte sind wichtige Ankerpunkte für die Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlich geprägten Räumen. Doch zahlreiche Gemeinden sind von starkem Einwohnerrückgang und Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur betroffen. Sie können dadurch die Infrastruktur in ihrer bisherigen Form oft nicht mehr aufrechterhalten.

Mit dem Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ unterstützen wir sächsische Gemeinden mit weniger als 17.500 Einwohnern dabei, ihre städtebauliche Infrastruktur der Daseinsvorsorge gemeinsam mit anderen Kommunen bedarfsgerecht anzupassen. Die Förderung zielt auf die Zusammenarbeit der Gemeinden, um beim Infrastrukturangebot langfristig zu kooperieren und dadurch die Lebensqualität in der Region zu stärken.

Prüfen Sie jetzt, ob auch Ihre Gemeinde von unserer Förderung profitieren kann, und informieren Sie sich hier zu unserem vielfältigen Förderangebot.

Zuwendungszweck:

Die bereitgestellten Zuwendungen dienen kleineren Städten und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer zentralörtlichen Funktion zur Sicherung der der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dabei wird Wert gelegt auf Aufgabenteilung im Rahmen von dauerhafter übergemeinschaftlicher Zusammenarbeit und regionaler Abstimmung zur gemeinsamen Nutzung von Infrastruktur- und Dienstleistungseinrichtungen.

Zuwendungsempfänger:

Zuwendungsempfänger sind Städte/Gemeinden des Freistaates Sachsen mit zentralörtlicher Funktion im ländlichen Raum mit bis zu 17.500 Einwohnern.

Gegenstand der Förderung:

1. Investive Maßnahmen zur Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur der Daseinsvorsorge

2. Vorbereitung der Gesamtmaßnahme (dazu gehört die Erstellung des Integrierten Entwicklungskonzeptes einschließlich der überörtlichen Abstimmung für die Gesamtmaßnahme)

Achtung: Die Förderung von Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten, welche ein SBR-Granulat (Styrol-Butadien-Rubber-Granulat) verwenden, wird aktuell ausgesetzt.

Zuwendungsart und -höhe:

Zuschüsse:

• Im Rahmen einer Anteilfinanzierung beträgt die Höhe der Zuwendung 66 2/3 Prozent der zuwendungsfähigen und durch den Förderrahmen bestimmten Kosten.
  Die Zuwendung setzt sich zu gleichen Teilen aus Bundes- und Landesmitteln zusammen. Neben den Bundes- und Landesmitteln ist die Erbringung eines Eigenanteils zu 33 1/3 Prozent durch die Gemeinde erforderlich.

Wer wird gefördert

Kleinere Städte/Gemeinden im ländlichen Raum, die überörtlich kooperieren und bis zu 17.500 Einwohner und eine zentralörtliche Funktion haben.

Was wird gefördert

Investive Maßnahmen zur Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur der Daseinsvorsorge.

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Voraussetzungen

Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Gesamtmaßnahme in einem Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB) oder in einem städtebaulichen Entwicklungsgebiet (§ 165 BauGB) oder in einem Erhaltungsgebiet (§172 BauGB) oder in einem Untersuchungsgebiet (§141 BauGB).

Die Festlegung des gesamten Gemeindegebietes als Fördergebiet ist nicht zulässig.

Ansprechpartner finden Sie hier. (PDF, 17 kB)

Zuständige Stelle

Das Sächsische Staatsministerium des Innern entscheidet über die Aufnahme in das Jahresprogramm. Die Bewilligung des Antrages erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Städte und Gemeinden unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Private Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Frist / Dauer

Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium des Innern in der Bekanntmachung festgelegt hat, sind zu beachten.

Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm. Sie endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme für das Fördergebiet.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

• Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Richtlinie Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14.08.2018 (veröffentlicht in: Sächs.Abl. 35/2018 vom 30. August 2018)
• Klärung von Umsetzungsfragen zur RL StBauE vom 14.08.2018 – Präsentation vom 14.02.2019 (PDF, 1 MB)
• Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2018) vom 25.07.2018/ 28.09.2018 (PDF, 271 kB)
• Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommenssteuergesetzes vom 1. Juli 2016 (veröffentlicht im Sächs. Abl. Nr. 29/2016 vom 21. Juli 2016)
• Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung – Programjahr 2019 sowie für das Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019 vom 2. Oktober 2018 (Sächs. Abl. Nr. 42/2018 vom 18.10.2018) (PDF, 64 kB)

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Antragstellung

• SBF_Antrag
  61702
• SBF_Antrag/ Bericht_Beiblätter
  61703

Für die Beantragung der Förderung des Kooperationsprozesses im KSP gemäß Bekanntmachung des SMI vom 29. November 2017 nutzen Sie bitte den folgenden Vordruck:

• KSP_Kooperationsprozess_Antrag
  69046

Fortsetzungsbericht

• SBF/SUO_Fortsetzungsbericht
  61065
• SBF_Antrag/ Bericht_Beiblätter
  61703

Anlagen zum Neuantrag / Fortsetzungsantrag / Fortsetzungsbericht

• SBF/SUO_Antrag_Anlage 1 KuF
  20024
• SBF/SUO_Antrag_Anlage 2 Kassenmittel/VE
  61693
• SBF_SUO_ Antrag_Anlage 5 Grobkonzept/VU
  61696
• SBF/SUO_Datenblatt_ Einzelmaßnahme/Objekt
  61126
• SBF_Bestätigung_Energiesachverständiger_ Bäder_Schwimmhallen
  69115

Hinweis:
Der Vordruck Datenblatt Einzelmaßnahme/Objekt wurde am 13.12.2018 auf Seite 1 um die Bezeichnung des Fördergebietes ergänzt. Wird die Förderung von Schwimmhallen und Bädern etc. gemäß Nr. 7.3.5 RL StBauE beantragt, so ist zusätzlich der VD 69115 bei der SAB einzureichen.

Bitte verwenden Sie ausschließlich die aktuellen Vordrucke.

Kostenerstattungsbetragsberechnung und Pauschalen

Achtung Vordruckänderung ab 01.02.2019

Der Vordruck 20078 KEB_Gesamtertrag wurde auf Seite 1 (Fußnote zu A1 und A6) und Seite 3 (I4a und I4b) geändert.

Die Anwendungshinweise des SMI zur Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages (Vordruck 20076) wurden an die Regelungen der RL StBauE vom 14.08.2018 angepasst. Wesentliche Änderungen umfassen die Einfügung von Absatz 3 auf Seite 2, die Änderung der Abschnitte Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages (S.4) und der Hinweise zur Pauschalierung (S. 4). Wir bitten um Beachtung und ausschließliche Nutzung des geänderten VD 20078 ab 01.02.2019. Für bereits eingereichte Kostenerstattungsbetragsberechnungen gelten die Neuregelungen nicht.

• SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
  20076
• SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
  20078

Anträge auf Änderung der Zuwendungsbescheide

Achtung Vordruckanpassung am 27.09.2018

• SBF_Antrag_Änderung_ Zuwendungshöhe_lfd._HHJ
  69114
• SBF_Antrag_Änderung Zuwendungsbescheid_FG_BWZ
  61104

Der bisherige Vordruck 61104 wurde geteilt in den Vordruck 69114 Antrag auf Änderung der Zuwendungshöhe im laufenden Haushaltsjahr und den Vordruck 61104 Antrag auf Änderung Fördergebiet / Bewilligungszeitraum. Bitte nutzen Sie ab sofort nur noch die geänderten Vordrucke.

Auszahlung

Achtung Vordruckanpassung:

Auf Grund der RL StBauE vom 14.08.2018 wurden die Auszahlungs- und Nachweisvordru-cke der SAB geändert. Für ab dem 10.09.2018 einzureichende Auszahlungsanträge sind nur noch die neuen Vordrucke zu verwenden. Noch fehlende Teil-(Zwischennachweise) zu früheren Auszahlungen sind auf dem bisherigen Vordruck 61101 (Zwischennachweis) nachzureichen.

• SBF_Auszahlungsantrag_Erstattung
  69110
• SBF_Anlage 1_Auszahlungsantrag_Erstattung_Ausgabenkorrekturen
  69110-1
• SBF_Auszahlungsantrag_Mittelvorgriff
  69112
• SBF_Auszahlungsnachweis zum AUZA Mittelvorgriff
  69111
• SBF/SUO/IVP_Zwischennachweis
  61101
• Hinweis:
  Die Vordrucke 69110, 69110-1, 69111 sind Excel-Vordrucke. Diese können über den Speicherbutton im Fenster "Dateidownload" nur vor dem Öffnen auf dem lokalen PC gespeichert werden. Wird ein solcher Vordruck von der Internetseite direkt geöffnet, ist kein Speichern mehr möglich.

Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)

Hinweis zur Änderung ab 01.10.2018:

Die Vordrucke 69063 und 69064 wurden an die RL StBauE vom 14.08.2018 angepasst. Bitte verwenden Sie ausschließlich die geänderten Vordrucke. Die Vertragsübersicht (VD 69113) ist zur Prüfung der Vergaben kommunaler Einzelmaßnahmen gemäß Nr. 15.3. h RL StBauE vom 14.08.2018 als zusätzlicher Vordruck mit dem Verwendungsnachweis zur kommunalen Einzelmaßnahme (VD 69063) einzureichen.

• SBF_Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahme
  69063
• SBF_Vertragsübersicht
  69113
• SBF_Bestätigung_ Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahmen Dritter
  69064
• Der folgende Vordruck ist zusätzlich einzureichen, sofern die geförderte Einzelmaßnahme sowohl aus einem Programm der Städtebauförderung als auch nach VwV Investkraft gefördert wurde (Kumulierungsfall):
• InvK_VN_Anlage Kumulierungsfälle
  63145

Verfügungsfonds

Bitte beachten Sie die ab Januar 2019 geltenden Hinweise des SMI zum Verfügungsfonds (PDF, 122 kB) .

Achtung Vordruckänderung:

Der Vordruck Sachstandsbericht zum Verfügungsfonds wurde per 19.03.2019 geändert: Die bisher unter 3.1 erforderlichen Angaben zur Generierung des privaten Fondsanteils sind entfallen. Auf Blatt 2 wurde die Spalte 8 mit Angaben zum „privaten Fondsanteil“ entfernt. Bitte verwenden Sie ab sofort ausschließlich die aktuelle Version des Vordrucks.

• SBF_SUO_Sachstandsbericht _Verfügungsfonds
  61698
• SBF_SUO_Verwendungsnachweis _Verfügungsfonds
  61697

Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)

Hinweise zur Vordruckanpassung vom 15.04.2019:

Die Hinweise des SMI (VD 20079) wurden an die RL StBauE angepasst (redaktionelle Änderungen).
Der Vordruck 69065 (Abrechnung) wurde auf Seite 8 an die RL StBauE angepasst. Eine zusätzliche Erklärung zu Wertansätzen wurde ergänzt.
Die Anlage 5 zu Abrechnung (VD 69070) wurde redaktionell an die RL StBauE angepasst.
Die Anlage 10 zur Abrechnung (VD 69054) wurde geändert. Die Seite 2 entfällt ab sofort.

Bitte nutzen Sie ausschließlich die aktualisierten Vordrucke.

• SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung
  69065
• SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 5_Wertansätze Grundstücke
  69070
• SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 6_Wertansätze Gebäude
  69071
• SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 7_Übersicht zukünftige Einnahmen
  69072
• SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 8_Übersicht über noch nicht durch ZN nachgewiesene Ausgaben
  69073
• SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_Anlage 9 _Nachweis Grunderwerbe
  69086
• SBF_SUO_Anlage 10 _GAR_Übersicht Vergütung_Vorbereitung
  69054
• SBF/SUO_Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 11_Übersicht Einzelmaßnahmen
  69055
• SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_SMI-Anwendungshinweise
  20079
• SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
  20076
• SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
  20078

Downloads zu Publizitätsvorschriften

Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wappen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.