Schulische Infrastruktur (FöriSIF)

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Seite als PDF Letzte Änderung: 05 März 2020

Überblick

Nur noch für laufende Bearbeitung. Bitte beachten Sie, dass eine Antragstellung nach der FöriSIF nicht mehr möglich ist. Es wird auf die neue Schulinfrastrukturverordnung verwiesen.

Zuwendungszweck:

Der Freistaat Sachsen gewährt Zuwendungen zur Schaffung und Erhaltung der schulischen Infrastruktur. Dabei sind eine nachhaltige Entwicklung der schulbezogenen Infrastruktur auch unter Berücksichtigung der absehbaren demografischen Veränderungen zu sichern und Folgekosten zu beachten

Zuwendungsempfänger:

  • Gemeinden, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse als Träger ihrer Schulen,
  • freie Träger entsprechender genehmigter Ersatzschulen (§13 SächsFrTrSchulG), die durch den Freistaat Sachsen bezuschusst werden und deren Wartefrist abgelaufen ist,
  • freie Träger staatlich anerkannter Internationaler Schulen (§11 Abs. 3 SächsFrTrSchulG).

Gegenstand der Förderung sind:

  • der Neubau, die Erweiterung und die Sanierung sowie Teilsanierung von Schulgebäuden, Schulaußenanlagen, Schulsporthallen, Schulsportaußenanlagen und Schulhorten sowie die mit dem Gebäude bestimmungsgemäß fest verbundene Ausstattung;

Zuwendungsart und -höhe

Die Zuwendungen werden in Form eines Zuschusses als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung gewährt.

Baumaßnahmen werden mit bis zu 60% der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert.

Die beantragte Zuwendung muss bei Baumaßnahmen mindestens 50.000 € betragen. Eine Kumulierung von Fördermitteln der FöriSIF und der FöriEFRE ist nicht möglich.

Wer wird gefördert

Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse als Träger ihrer Schulen und freie Träger entsprechender genehmigter Ersatzschulen bzw. staatlich anerkannter Internationaler Schulen.

Was wird gefördert

Gefördert werden der Neubau, die Erweiterung und die Sanierung sowie Teilsanierung von Schulgebäuden, Schulaußenanlagen, Schulsporthallen, Schulsportaußenanlagen und Schulhorten sowie die mit dem Gebäude bestimmungsgemäß fest verbundene Ausstattung.

Voraussetzungen

Die Maßnahmen sind zulässig, wenn die Nutzung des Gebäudes unter Berücksichtigung der absehbaren demografischen Veränderungen und der Maßgaben nach § 4a Abs. 4 SchulG für die Dauer der Zweckbindung gesichert ist und das Sächsische Staatministerium für Kultus (SMK) zugestimmt hat.

Höhe der Zuwendung und Dauer der Zweckbindung

  • bis 150.000 € - 5 Jahre
  • über 150.000 € bis 5 Mio. € - 10 Jahre
  • über 5 Mio. €
    • bei Sanierung - 15 Jahre
    • bei Neubauten und grundhaften Sanierungen, die wirtschaftlich einem Neubau gleichkommen - 20 Jahre

Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt, wenn:

  • Antragsteller Eigentümer oder Erbbauberechtigter des betroffenen Grundstücks ist;
  • in Schulsporthallen und Schulsportaußenanlagen überwiegend Schulsportunterricht erteilt wird;
  • der Schulhort Bestandteil der Gesamtbaumaßnahme ist, in einem unmittelbaren räumlichen Zusammenhang mit der Grund- oder Förderschule steht und eine Förderung der Maßnahme nach der VwV KitaBau nicht erfolgt. Der Schulhort muss in den Bedarfsplan des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe aufgenommen sein; Schule und Hort befinden sich in ein und derselben Trägerschaft;
  • das zu fördernde Objekt nicht innerhalb eines festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet liegt;
  • die Gesamtfinanzierung sichergestellt ist,
  • mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden ist; Ausgaben für die Bauplanung, die Baugrunduntersuchung und das Herrichten des Grundstücks (z. B. Gebäudeabbruch, Planieren) sind zuwendungsfähig, sofern diese nicht alleiniger Zweck der Zuwendung sind.

Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn das Vorhabens bereits aus folgenden Programmen gefördert wird/ werden soll:

  • nach der Förderrichtlinie LEADER;
  • nach der VwV Kita Bau;
  • nach der Förderrichtlinie Klimaschutz;
  • nach der VwV Städtebauliche Erneuerung;
  • der RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020

Konditionen

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag ist unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare schriftlich bei der SAB einzureichen.

Verfahrensablauf

Der Antrag ist in einfacher Ausfertigung einzureichen.

Dazu sind erforderlich:

  • Bezeichnung und Beschreibung der Maßnahme;
  • Aufstellung über die Gesamtausgaben einschließlich förderfähiger Ausgaben, die Kostenberechnung gegliedert nach den DIN 276, Grundflächen und Rauminhalte im Bau- und/oder Raum-Programm gegliedert nach DIN 277, die Einhaltung der Statistischen Bauwerkskostenkennwerte des BKI ist durch den Planer zu bestätigen;
  • Erklärung des Hauptverwaltungsbeamten oder eines Vertretungsberechtigten des freien Trägers, dass das Vorhaben einem Fördergegenstand nach Ziffer II der FöriSIF entspricht, die Zuwendungsvoraussetzungen nach Ziffer IV der Föri-SIF vorliegen, die Gesamtausgaben einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsplanung entsprechen und die Gesamtfinanzierung der Baumaßnahme gesichert ist;
  • es sind folgende Bauunterlagen einzureichen:
    • bei Neu- und Erweiterungsbauten das Bau- und/ oder Raum-Programm,
    • Übersichtsplan,
    • Lageplan des Bauvorhabens,
    • Angabe des kommunalen Trägers beziehungsweise des Bauvorlageberechtigten des freien Trägers zur baurechtlichen Genehmigungspflicht,
    • Beschreibung des Bauvorhabens,
    • Planungs- und Kostendatenblatt,
    • Erklärung zum Vorsteuerabzug;
  • Nachweis des Eigentums bzw. des Erbbaurechts für das Grundstück und das Schulgebäude;
  • bei Erweiterungs-, Sanierungs- und Teilsanierungsmaßnahmen: Zustandsanalyse des Baukörpers oder der zu sanierenden Gebäudeteile und eine Gesamtanalyse des Schulstandortes, soweit ein weiterer Bedarf an baulichen Maßnahmen in den nächsten fünf Jahren absehbar ist;
  • bei freien Trägern Nachweis der Sicherung der Gesamtfinanzierung mittels Kontoauszug / Bankbestätigung;
  • Bestätigung des Landkreises, dass keine Förderung mit Mitteln nach der Förderrichtlinie LEADER erfolgt
  • vorhandene Gutachten und Auflagen.

Im Einzelfall sind auf Anforderung der Bewilligungsstelle weitere Unterlagen einzureichen.

Zuwendungen für freie Träger über 150.000 € sind zu besichern.

Frist/Dauer

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist spätestens bis zum 1. September des der Förderung vorangehenden Jahres einzureichen.

Rechtsgrundlagen/Infoblätter

Kosten

Das Zuwendungsverfahren ist kostenfrei.

Formulare/Downloads

Laden Sie sich die benötigen Antragsunterlagen für Ihr Förderprogramm hier herunter. Alternativ können Sie die Formulare direkt online ausfüllen: Über die Speicherfunktion können Sie Ihren Antrag jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeiten.

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Antrag

Keine Antragstellung mehr möglich

Auszahlung

Auszahlungsantrag ohne SIB-Beteiligung:

Mittelanforderungen für Baumaßnahmen mit SIB-Beteiligung:

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Fiedler, Frank

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