Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)

Kontakt

Antrag stellen

Überblick

Wir fördern den sozialen Zusammenhalt im Quartier

Im Jahr 2020 wird als Nachfolger für die bisherigen Städtebauprogramme SSP und KSP das neue Programm „Sozialer Zusammenhalt (SZP)“ aufgelegt und erstmalig bewilligt.

Mit dem Programm unterstützen Bund und Freistaat Sachsen Städte und Gemeinden bei der Stabilisierung und Auf-wertung von Stadt- und Ortsteilen, die auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind (vgl. § 171 e BauGB). Damit soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität und Nutzungsvielfalt, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Stärkung des Zusammenhalts in der Nachbarschaft geleistet werden.

Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind vor Ort bestehende oder bereits geplante Projekte, Mittel und Akteure in die Förderung der Stadt- und Ortsteile einzubeziehen, um durch eine Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln. Zudem gilt es Strukturen für eine langfristige Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu schaffen.

Wer wird gefördert

Städte/Gemeinden im Freistaat Sachsen

Was wird gefördert

Die Fördermittel können in städtebaulich abgegrenzten Gebieten (Gesamtmaßnahmen) für Bau-und Ordnungs- maßnahmen eingesetzt werden, insbesondere für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen zur/ für:

  • Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse, u.a. auch durch Aufwertung und Anpassung des Wohnumfeldes und des öffentlichen Raumes,
  • Verbesserung kinder-, familien- und altengerechter sowie sonstiger sozialer Infrastrukturen,
  • Stärkung der Bildungschancen und der lokalen Wirtschaft,
  • Verbesserung von Angeboten für Gesundheit und Sport,
  • Bereitstellung und Erweiterung des kulturellen Angebots,
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltgerechtigkeit,
  • Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen,
  • Quartiersmanagement
  • Verfügungsfonds

Konkrete Fördergegenstände sind:

1. Vorbereitung

  • Erstellung und Fortschreibung
    • städtebaulicher Entwicklungskonzepte insbesondere nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und § 171 b, § 142 BauGB
    • einer auf die Stadtentwicklung ausgerichteten Rahmenplanung gemäß § 1 BauGB Abs. 6 Nr. 11 (INSEK)

2. Grunderwerb der Gemeinde einschließlich Nebenkosten

  • für Erschließungen
  • für Gemeinbedarfseinrichtungen
  • von Grundstücken, die der Erneuerung dienen
  • Zwischenerwerb von Grundstücken

3. Ordnungsmaßnahmen

  • Maßnahmen zur Bodenordnung
  • Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erneuerung (incl. Betriebsverlagerungen)
  • Umzug von Betroffenen des Stadtumbaus
  • die Freilegung von Grundstücken der Gemeinde und Rückbau privater baulicher Anlagen
  • die Herstellung, die Änderung und der Rückbau von öffentlichen Erschließungsanlagen
  • öffentliche Parkierungsflächen
  • sonstige Ordnungsmaßnahmen (z.B. Aufwendungen für Entschädigungen und Erstattungen nach §§185,150 BauGB, Härteausgleich nach § 181 BauGB, Ausgleichsmaßnahmen nach § 147 BauGB)

4. Baumaßnahmen

4.1 privatwirtschaftlich nutzbare Gebäude

  • Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (einschließlich der energetischen Erneuerung) insbesondere zur Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbaren Zwischennutzungen
  • Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes, Schaffung privater Stellplätze
  • Ergänzungsbauten
  • Instandsetzung / Modernisierung von Brandmauern der Nachbarhäuser bei Abbruch

4.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen

(z.B. Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Sportstätten, Seniorenbetreuungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, soziokulturelle Einrichtungen, Kirchen)

  • Um- und Ausbau bestehender von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
  • Schaffung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Umnutzung von Altbauten insbesondere durch Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbaren Zwischennutzungen
  • Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wenn Sanierung von Bestandsimmobilien nicht wirtschaftlich ist
  • Ergänzungsbauten und Erschließungsbauten, wenn sie für die funktionale Gebäudenutzung erforderlich sind
  • Achtung: Die Förderung von Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten, welche ein SBR-Granulat (Styrol-Butadien-Rubber-Granulat) verwenden, wird aktuell ausgesetzt.

5. Sicherungsmaßnahmen

  • dringende und unerlässliche Sicherungsmaßnahmen an privaten, privatwirtschaftlich nutzbaren Gebäuden und Kirchgebäuden von städtebaulicher Bedeutung, die vor 1949 errichtet wurden und innerhalb von 5 Jahren eine Instandsetzung / Modernisierung erfahren sollen

6. Sonstige Maßnahmen

  • Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
  • Ausgaben für das Quartiers- und Citymanagement
  • Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
  • Ausgaben für die Evaluation und Gebietsabrechnung
  • Vermessungen, Baulandkatastererstellung

7. Verfügungsfonds

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Konditionen

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung entscheidet über die Aufnahme von Neumaßnahmen und Aufstockungsmaßnahmen in das Jahresprogramm. Die Bewilligung des Antrages erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Städte und Gemeinden unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Private Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Entscheidet die SAB, dass für eine Einzelmaßnahme eine baufachliche Stellungnahme und Baubegleitung gemäß VVK Nr. 6 in Verbindung mit RL StBauE Nr. 4.7 erforderlich ist, weisen wir auf das Beratungsangebot des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement hin.

Frist/Dauer

Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung in den Bekanntmachungen zum jeweiligen Jahresprogramm (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt) festgelegt hat, sind einzuhalten.

Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm bzw. mit der Überführung des Fördergebietes aus dem Förderprogramm bis 2019 in das Programm Sozialer Zusammenhalt. Die Förderung endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme.

Zu den überführten Gesamtmaßnahmen der Programme SSP und KSP ist eine Zwischenabrechnung für die Förderung bis zum Programmjahr 2019 zu erstellen. Die Formulare werden nach Abstimmung der Inhalte durch die SAB zur Verfügung gestellt.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Formulare/Downloads

Antragstellung

Hinweis:

Die Formulare zur Programmjahresantragstellung werden derzeit überarbeitet.

SBF/SUO_Datenblatt_ Einzelmaßnahme/Objekt
61126

SBF_Bestätigung_Energiesachverständiger_ Bäder_Schwimmhallen
69115

Kostenerstattungsbetragsberechnung und Pauschalen

SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
20076

SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
20078

Anträge auf Änderung der Zuwendungsbescheide

SBF_Antrag_Änderung_ Zuwendungshöhe_lfd._HHJ
69114

SBF_Antrag_Änderung Zuwendungsbescheid_FG_BWZ
61104

Auszahlung

SBF_Auszahlungsantrag_Erstattung
69110

SBF_Anlage 1_Auszahlungsantrag_Erstattung_Ausgabenkorrekturen
69110-1

SBF_Auszahlungsantrag_Mittelvorgriff
69112

SBF_Auszahlungsnachweis zum AUZA Mittelvorgriff
69111

SBF/SUO/IVP_Zwischennachweis
61101

Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)

SBF_Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahme
69063

SBF_Vertragsübersicht
69113

SBF_Bestätigung_ Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahmen Dritter
69064

Der folgende Vordruck ist zusätzlich einzureichen, sofern die geförderte Einzelmaßnahme sowohl aus einem Programm der Städtebauförderung als auch nach VwV Investkraft gefördert wurde (Kumulierungsfall):

InvK_VN_Anlage Kumulierungsfälle
63145

Verfügungsfonds

Bitte beachten Sie die geltenden Hinweise des SMI zum Verfügungsfonds (PDF, 122 kB).

SBF_SUO_Sachstandsbericht _Verfügungsfonds
61698

SBF_SUO_Verwendungsnachweis _Verfügungsfonds
61697

Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)

Hinweis:

Der Hauptvordruck zur Gebietsabrechnung wird überarbeitet.

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 5_Wertansätze Grundstücke
69070

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 6_Wertansätze Gebäude
69071

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 7_Übersicht zukünftige Einnahmen
69072

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 8_Übersicht über noch nicht durch ZN nachgewiesene Ausgaben
69073

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_Anlage 9 _Nachweis Grunderwerbe
69086

SBF_SUO_Anlage 10 _GAR_Übersicht Vergütung_Vorbereitung
69054

SBF/SUO_Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 11_Übersicht Einzelmaßnahmen
69055

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_SMI-Anwendungshinweise
20079

SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
20076

SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
20078

Downloads zu Publizitätsvorschriften

Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wap-pen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.

Kontakt

Leipzig Stadt
Krystyna Zickmantel

Gruppenleitung

0351 4910-4210

E-Mail
Torsten Kramer

Gruppenleitung Stellvertretung

0351 4910-4211

E-Mail
Frank Nimschowski

0351 4910-4217

E-Mail
Reinhard Blume

0351 4910-4212

E-Mail
Kreis Leipzig
Krystyna Zickmantel

Gruppenleitung

0351 4910-4210

E-Mail
Torsten Kramer

Gruppenleitung Stellvertretung

0351 4910-4211

E-Mail
Kerstin Fröde

0351 4910-4218

E-Mail
Dresden Stadt
Krystyna Zickmantel

Gruppenleitung

0351 4910-4210

E-Mail
Torsten Kramer

Gruppenleitung Stellvertretung

0351 4910-4211

E-Mail
Yvonne Stiehler

0351 4910-4219

E-Mail
Chemnitz Stadt
Kati Schrader

Gruppenleitung

0351 4910-4220

E-Mail
Katrein Hellmuth

Gruppenleitung Stellvertretung

0351 4910-4221

E-Mail
Thomas Krüger

0351 4910-4216

E-Mail
Kreis Bautzen
Anne Hertel

0351 4910-4215

E-Mail
Kreis Erzgebirge
Torsten Vogel

0351 4910-4818

E-Mail
Dorothee Naumann

0351 4910-4819

E-Mail
Kreis Görlitz
Doreen Roitsch

0351 4910-4214

E-Mail
Kreis Meißen
Torsten Vogel

0351 4910-4818

E-Mail
Frank Nimschowski

0351 4910-4217

E-Mail
Kreis Mittelsachsen
Yvonne Stiehler

0351 4910-4219

E-Mail
Thomas Krüger

0351 4910-4216

E-Mail
Kerstin Fröde

0351 4910-4218

E-Mail
Kreis Nordsachsen
Frank Nimschowski

0351 4910-4217

E-Mail
Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Torsten Vogel

0351 4910-4818

E-Mail
Dorothee Naumann

0351 4910-4819

E-Mail
Kreis Vogtland
Katrein Hellmuth

0351 4910-4821

E-Mail
Kreis Zwickau
Dana Simon

0351 4910-4811

E-Mail