Stadtumbau – Aufwertung und Rückbau (SU-A und SU-R)

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Durch Rückbau und Aufwertung dem demografischen Wandel begegnen

Auch in Sachsen stellt der demografische Wandel Städte und Gemeinden vor zahlreiche Herausforderungen. Dazu zählen beispielsweise der Rückbau eines Überangebots an Wohnraum und die Aufwertung von Stadtteilen, um nachhaltige Strukturen zu schaffen.

Durch das Programm „Stadtumbau" mit den Programmteilen Aufwertung und Rückbau (SU-A und SU-R). “ unterstützen Bund und Freistaat Sachsen Städte und Gemeinden mit mindestens 2.000 Einwohnern, durch Stadtumbaumaßnahmen die Begleiterscheinungen der demografischen Entwicklung aufzufangen. Gefördert werden dabei beispielsweise der Rückbau von leerstehendem Wohnraum, Ordnungsmaßnahmen, Baumaßnahmen und Sicherungsmaßnahmen.

Prüfen Sie jetzt, ob auch Ihre Gemeinde von unserer Förderung profitieren kann und informieren Sie sich hier zu unserem vielfältigen Förderangebot.

Zuwendungszweck:

Die bereitgestellten Zuwendungen dienen der Förderung der Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme. Stadtumbaumaßnahmen dienen der städtebaulichen Anpassung an die demografische Entwicklung und der Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in Stadtteilen, in denen ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen besteht oder zu erwarten ist.

Zuwendungsempfänger:

Städte/Gemeinden des Freistaates Sachsen, die mindestens Grundzentren sind und mindestens 2000 Einwohner haben (ab 2016)

Gegenstand der Förderung im Programmteil "Aufwertung":

1. Vorbereitung des Stadtumbaus

  • Erstellung und Fortschreibung
    • städtebaulicher Entwicklungskonzepte (Stadtumbaukonzepte - SEKO) nach § 171b BauGB
  • einer auf die Stadtentwicklung ausgerichteten Rahmenplanung gemäß § 1 BauGB Abs. 6 Nr. 11 (INSEK)

2. Grunderwerb der Gemeinde einschließlich Nebenkosten

  • Erwerb von Grundstücken zum Zwecke der Sanierung von Altbauten im Programmteil Erwerb von Altbauten durch Gemeinden zur Sanierung
  • Für den Erwerb von Grundstücken zum Zwecke des Rückbaus
    • wenn der Erwerb im Rahmen einer Zwangsversteigerung erfolgt oder
    • wenn das Grundstück mit einem nicht allein zum Wohnen bestimmten Gebäude bebaut ist und die Gemeinde dieses zum Zwischenerwerb oder zum Zwecke einer künftigen öffentlichen Nutzung erwirbt (nur mit Zustimmung der Bewilligungsstelle)

3. Ordnungsmaßnahmen

  • Maßnahmen zur Bodenordnung
  • Umzug von Betroffenen des Stadtumbaus
  • die Freilegung von Grundstücken der Gemeinde und Rückbau privater baulicher Anlagen
  • die Herstellung, die Änderung und der Rückbau von Erschließungsanlagen zur Anpassung der städtischen Infrastruktur
  • öffentliche Parkierungsflächen
  • sonstige Ordnungsmaßnahmen

4. Baumaßnahmen

4.1 privatwirtschaftlich nutzbare Gebäude

  • Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände einschließlich der denkmalbedingten Mehraufwendungen sowie zur Anpassung des Gebäudebestandes an die Erfordernisse des demografischen Wandels oder sich ändernden Wohnbedürfnisse
  • Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes, Schaffung privater Stellplätze und Freiflächen
  • Ergänzungsbauten
  • Instandsetzung / Modernisierung von Brandmauern der Nachbarhäuser bei Abbruch
  • Sanierung von Altbauten

4.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen

(z.B. Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Sportstätten, Seniorenbetreuungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, soziokulturelle Einrichtungen, Kirchen)

  • Um- und Ausbau bestehender Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
  • Schaffung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Umnutzung von Altbauten
  • Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wenn Sanierung von Bestandsimmobilien nicht wirtschaftlich ist
  • Ergänzungsbauten und Erschließungsbauten, wenn sie für die funktionale Gebäudenutzung erforderlich sind

5. Sicherungsmaßnahmen

  • dringende und unerlässliche Sicherungsmaßnahmen an privaten, privatwirtschaftlich nutzbaren Gebäuden und Kirchgebäuden, die vor 1949 in straßenparalleler Blockrandbebauung (Vorderhäuser) errichtet wurden und anderen das Stadtbild prägenden Gebäuden, die innerhalb von 5 Jahren eine Instandsetzung / Modernisierung erfahren sollen

6. Sonstige Maßnahmen

  • Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
  • Stadtumbaumanagement
  • Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
  • Kosten für die Evaluation und Gebietsabrechnung
  • Vermessungen, Stadtumbaukatastererstellung
  • Teilfinanzierung von Verfügungsfonds

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Gegenstand der Förderung im Programmteil "Rückbau Wohngebäude":

  • Rückbau von Wohngebäuden oder Wohngebäudeteilen (Abrisskosten)
  • Freimachung von Wohnungen
  • einfache Herrichtung von Grundstücken zur Wiedernutzung

Achtung! Nicht förderfähig ist der Rückbau von:

  • denkmalgeschützten Gebäuden
  • vor 1919 errichteten Gebäuden in straßenparalleler Blockrandbebauung (Vorderhäusern) oder anderen das Stadtbild prägenden Gebäuden. Im Einzelfall findet diese Regelung auf Antrag des Landes beim Bund keine Anwendung, wenn auf der Grundlage eines quartiersbezogenen städtebaulichen Konzeptes aus Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen insgesamt ein Beitrag zur Stadterhaltung geleistet wird.

Gegenstand der Förderung im Programmteil "Rückführung städtischer Infrastruktur":

  • Rückbau oder Anpassung der technischen Infrastruktur
  • unvermeidbarer Rückbau der sozialen Infrastruktur

Zuwendungsart und -höhe:

Zuschuss:

1. Programmteil "Aufwertung"

Im Rahmen einer Anteilfinanzierung beträgt die Höhe der Zuwendung 66 2/3 Prozent der zuwendungsfähigen und durch den Förderrahmen bestimmten Kosten.

In Abhängigkeit vom Fördergegenstand sind Förderpauschalen in vom Hundert der entstandenen zuwendungsfähigen Kosten festgelegt. Für einige Fördergegenstände gelten zudem Förderobergrenzen (z.B. für Verfügungsfonds, Sanierungsträgervergütungen und Parkierungsanlagen).

Die Zuwendung setzt sich zu gleichen Teilen aus Bundes- und Landesmitteln zusammen. Neben den Bundes- und Landesmitteln ist die Erbringung eines Eigenanteils zu 33 1/3 Prozent durch die Gemeinde erforderlich.

Die anteilige Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde durch den privaten Maßnahmeträger oder Kirchen bzw.anerkannte Religionsgemeinschaften ist in Weiterleitungsfällen möglich. Die Gemeinde hat in jedem Fall einen Mindestanteil von 10 Prozent der Zuwendung zu tragen.

Es sind folgende Nachweise zu erbringen:

  • Die Gemeinde befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage, nachzuweisen in der Regel durch Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes.
  • Die Gemeinde legt ein vom Bürgermeister unterzeichnetes Negativattest ab, durch das bestätigt wird, dass ohne Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde die Maßnahme unterbleiben würde.
  • Das zuständige kommunale Gremium hat der Übernahme des kommunalen Eigenanteils zugestimmt und der Beschluss wurde in geeigneter Form veröffentlicht.

Ein Ersatz des kommunalen Eigenanteils durch Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften kann auch ohne Vorliegen des Nachweises gemäß Nr. 1 erfolgen. Freiwillige Leistungen unbeteiligter Dritter und Landessanierungsmittel, die zweckgebunden dem kommunalen Haushalt zugeführt werden, können der Reduzierung des Eigenanteils der Gemeinde dienen.

Bei Sicherungsmaßnahmen, bei Grunderwerb (zum Zwecke der Sanierung von Altbauten) und bei der Sanierung von Altbauten kann die Höhe der Zuwendung bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten betragen.

2. Programmteil "Rückbau Wohngebäude

Die Höhe der Finanzhilfen beträgt 100 Prozent der förderfähigen Ausgaben bis zur Höhe der nachgewiesenen Ausgaben, höchstens aber 70 EUR je Quadratmeter rückgebauter Wohnfläche.

3. Programmteil "Rückführung städtischer Infrastruktur"

Die Rückführung der technischen und der sozialen Infrastruktur wird durch einen Zuschuss aus Landes- und Bundesmitteln gefördert. Die Förderung erfolgt als Anteilsfinanzierung. Der Förderanteil der zuwendungsfähigen Kosten beträgt bis zu 50 Prozent bei technischer Infrastruktur. Die Rückführung der sozialen Infrastruktur wird mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert.

Wer wird gefördert

Fördergebiete, die neu in das Programm aufgenommen werden, müssen in Gemeinden des Freistaates Sachsen liegen, die mindestens Grundzentren sind und mindestens 2000 Einwohner haben.

Soll das Fördergebiet in einem Ortsteil liegen, so soll auch dieser mindestens 2000 Einwohner haben.

Was wird gefördert

Die Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme.

Voraussetzungen

Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Städtebaulichen Gesamtmaßnahme in einem durch Gemeinderatsbeschluss abgegrenzten Stadtumbaugebiet (§ 171b Abs. 1 BauGB), in einem durch Sanierungssatzung festgelegten Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB) oder - sofern für Maßnahmen der Aufwertung und Sicherung erforderlich - in einem durch Erhaltungssatzung festgelegten Erhaltungsgebiet (§ 172 BauGB).

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Das Sächsische Staatsministerium des Innern entscheidet über die Aufnahme von Neumaßnahmen und Aufstockungsmaßnahmen in das Jahresprogramm. Die Bewilligung des Antrages erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die die Städte und Gemeinden unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Private Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Frist / Dauer

Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium des Innern in den Bekanntmachungen zum jeweiligen Jahresprogramm (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt) festgelegt hat, sind zu beachten.

Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm. Sie endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme für das Fördergebiet.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Formulare / Downloads

Antragstellung

Fortsetzungsbericht

Anlagen zum Neuantrag / Fortsetzungsantrag / Fortsetzungsbericht

Hinweis:
Der Vordruck Datenblatt Einzelmaßnahme/Objekt wurde am 13.12.2018 auf Seite 1 um die Bezeichnung des Fördergebietes ergänzt. Wird die Förderung von Schwimmhallen und Bädern etc. gemäß Nr. 7.3.5 RL StBauE beantragt, so ist zusätzlich der VD 69115 bei der SAB einzureichen.

Bitte verwenden Sie ausschließlich die aktuellen Vordrucke.

Kostenerstattungsbetragsberechnung und Pauschalen

Achtung Vordruckänderung ab 01.02.2019

Der Vordruck 20078 KEB_Gesamtertrag wurde auf Seite 1 (Fußnote zu A1 und A6) und Seite 3 (I4a und I4b) geändert.

Die Anwendungshinweise des SMI zur Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages (Vordruck 20076) wurden an die Regelungen der RL StBauE vom 14.08.2018 angepasst. Wesentliche Änderungen umfassen die Einfügung von Absatz 3 auf Seite 2, die Änderung der Abschnitte Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages (S.4) und der Hinweise zur Pauschalierung (S. 4). Wir bitten um Beachtung und ausschließliche Nutzung des geänderten VD 20078 ab 01.02.2019. Für bereits eingereichte Kostenerstattungsbetragsberechnungen gelten die Neuregelungen nicht.

Anträge auf Änderung der Zuwendungsbescheide

Achtung Vordruckanpassung am 27.09.2018

Der bisherige Vordruck 61104 wurde geteilt in den Vordruck 69114 Antrag auf Änderung der Zuwendungshöhe im laufenden Haushaltsjahr und den Vordruck 61104 Antrag auf Änderung Fördergebiet / Bewilligungszeitraum. Bitte nutzen Sie ab sofort nur noch die geänderten Vordrucke.

SBF_Antrag_Änderung_ Zuwendungshöhe_lfd._HHJ
69114

SBF_Antrag_Änderung Zuwendungsbescheid_FG_BWZ
61104

Auszahlung

Achtung Vordruckanpassung:

Auf Grund der RL StBauE vom 14.08.2018 wurden die Auszahlungs- und Nachweisvordrucke der SAB geändert (außer für den Programmteil Rückbau Wohngebäude). Für ab dem 10.09.2018 einzureichende Auszahlungsanträge sind nur noch die neuen Vordrucke zu verwenden. Noch fehlende Teil-(Zwischennachweise) zu früheren Auszahlungen sind auf dem bisherigen Vordruck 61101 (Zwischennachweis) nachzureichen.

Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)

Verfügungsfonds

Bitte beachten Sie die ab Januar 2019 geltenden Hinweise des SMI zum Verfügungsfonds (PDF, 122 kB) .

Verwendungsnachweis SEKo-Förderung

  • SUO-Aufwertung SEKO_Verwendungsnachweis
    61117
  • Hinweis: Bitte reichen Sie zu der in den Programmjahren 2006 und 2007 ausgereichten SEKo-Förderung die ausstehenden Verwendungsnachweise ein. Die im Zuwendungsbescheid benannte Anlage 2 ist hierfür nicht mehr erforderlich.

Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)

Hinweise zur Vordruckanpassung vom 15.04.2019:

Die Hinweise des SMI (VD 20079) wurden an die RL StBauE angepasst (redaktionelle Änderungen).
Der Vordruck 69065 (Abrechnung) wurde auf Seite 8 an die RL StBauE angepasst. Eine zusätzliche Erklärung zu Wertansätzen wurde ergänzt.
Die Anlage 5 zu Abrechnung (VD 69070) wurde redaktionell an die RL StBauE angepasst.
Die Anlage 10 zur Abrechnung (VD 69054) wurde geändert. Die Seite 2 entfällt ab sofort.

Bitte nutzen Sie ausschließlich die aktualisierten Vordrucke.

Downloads zu Publizitätsvorschriften

Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wappen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.

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