Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren (RL StEP Revier)

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Überblick

Über das Investitionsgesetz Kohleregionen stellt der Bund jährlich 176 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die einen positiven Beitrag zum Strukturwandel in den sächsischen Braunkohlerevieren leisten. Ziel der Förderung ist es, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen sowie die Reviere als attraktive Wirtschaftsstandorte zu gestalten.

Der Freistaat Sachsen informiert unter https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/index.html umfassend und aktuell über das Strukturentwicklungsprogramm für die sächsischen Braunkohlereviere (Mitteldeutsches Revier sowie Lausitzer Revier).

Wer wird gefördert

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise und andere Träger der kommunalen Selbstverwaltung sowie deren Unternehmen, die sich auf dem sächsischen Teil des Lausitzer Reviers bzw. des Mitteldeutschen Reviers befinden

Förderanträge können somit die Landkreise Bautzen, Görlitz, Leipzig, Nordsachsen und deren Gemeinden und Unternehmen sowie die kreisfreie Stadt Leipzig und ihre Unternehmen stellen.

Was wird gefördert

Die Förderung wird für Investitionen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur insbesondere in folgenden Bereichen gewährt:

  • wirtschaftsnahe Infrastruktur, insbesondere Erwerb und Herrichten von Flächen für Unternehmen sowie die energetische Sanierung von Gebäuden,
  • Verkehr (ohne Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen)
  • Schienenbahnen (ohne Eisenbahnen des Bundes) im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs,
  • öffentliche Fürsorge zur Verbesserung wirtschaftsbezogener Standortbedingungen, insbesondere Ausbau von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Investitionen in die Gesundheits- und Kultureinrichtungen sowie altersgerechter Umbau und Barriereabbau,
  • Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung,
  • Digitalisierung, Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur,
  • touristische Infrastruktur,
  • Infrastrukturen für Forschung, Innovation und Technologietransfer sowie ergänzende betriebliche Aus- und Weiterbildung,
  • Klima- und Umweltschutz einschließlich energetischen Sanierung, Bodensanierung und Lärmschutz,
  • Naturschutz und Landschaftspflege, insbesondere Renaturierung und Umgestaltung ehemaliger Tagebauflächen

Voraussetzungen

Bitte beachten Sie:
Grundvoraussetzung für die Beantragung von Projekten über das Förderportal der SAB ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bestätigter Projektantrag.

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) bietet umfassende Beratung für die Kommunen und Unternehmen bei der Projektentwicklung und -förderung. Sie unterstützt bei der Antragsqualifizierung und bindet die zuständigen Gremien, darunter den regionalen Begleitausschuss sowie das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), ein.

Erst, wenn das Antragsvorverfahren unter Beteiligung der SAS mit Bestätigung des Projektantrages durch das BMWi abgeschlossen ist, kann die formale Antragstellung über das Förderportal der SAB erfolgen.

Konditionen

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Die formale Beantragung des Projekts sowie dessen Bescheidung erfolgt bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Grundvoraussetzung für die Beantragung von Projekten über das Förderportal der SAB ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bestätigter Projektantrag.

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) bietet umfassende Beratung für die Kommunen und Unternehmen bei der Projektentwicklung und -förderung. Sie unterstützt bei der Antragsqualifizierung und bindet die zuständigen Gremien, darunter den regionalen Begleitausschuss sowie das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), ein.

Erst, wenn das Antragsvorverfahren unter Beteiligung der SAS mit Bestätigung des Projektantrages durch das BMWi abgeschlossen ist, kann die formale Antragstellung über das Förderportal der SAB erfolgen.

Die SAB übernimmt die weiterführende Antragsprüfung.

Rechtsgrundlagen/Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zum Sächsischen Strukturentwicklungsprogramm in den Braunkohlerevieren (1. RL StEP Revier) vom 31. August 2020

Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Formulare/Downloads

Antragsvorverfahren

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) berät Sie zu Ihrem Projektvor-schlag und qualifiziert gemeinsam mit Ihnen Ihr Vorhaben für die Antragstellung bei der SAB.

Für die Darstellung Ihres Vorhabens stehen Ihnen die Vordrucke „Projektvorschlag“ und „Projektantrag“ zur Verfügung. Den „Projektantrag“ füllen Sie in Abstimmung mit der SAS aus. Beide Vordrucke reichen Sie bitte direkt bei der SAS ein.

Elektronische Antragstellung bei der SAB

Bitte stellen Sie Ihren Antrag online über das Förderportal der SAB .

Hilfestellung zur elektronischen Antragstellung

Sollte das Portal kurzfristig nicht erreichbar sein, versuchen Sie es bitte zu einem späteren Zeitpunkt erneut.

1. Sofern Sie noch kein SAB Portal Nutzer sind, registrieren Sie sich bitte und füllen dann Ihren Antrag online aus.

2. Sobald Ihr elektronischer Antrag vollständig ausgefüllt ist, senden wir Ihnen eine E-Mail mit einer Zusammenfassung Ihres Antrages für Ihre Unterlagen.

3. Mit Abschluss der Antragsbearbeitung werden die Antragsunterlagen direkt an die SAB zur Bearbeitung weitergeleitet.

Kontakt

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Kupfer, Ina

0351 4910-4230
0351 4910-4205

E-Mail
Lenz, Jana

0351 4910-4816
0351 4910-4205

E-Mail
May, Susanne

0351 4910-4817
0351 4910-4205

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