Zukunft Stadtgrün – Verbesserung des städtischen Grüns (ZSP)

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Überblick

Umsetzung von städtebaulichen Maßnahmen zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur

Der Bund und der Freistaat Sachsen unterstützen mit dem Programm „Zukunft Stadtgrün (ZSP)“ die Städte und Gemeinden mit mindestens 2.000 Einwohnern dabei, ihre urbane grüne Infrastruktur aufzuwerten, besser zu vernetzen und damit die Lebensqualität zu verbessern. Voraussetzung für die Förderung sind schlüssige, umsetzungsorientierte Fördergebietskonzepte, die realisierbare Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und einer höheren Umweltgerechtigkeit enthalten.

Zuwendungszweck:

  • Anlage, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen
  • Verbesserung des Stadtklimas
  • Erhalt der biologischen Vielfalt
  • Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität durch kurze Wege zu hochwertigen öffentlichen Freiflächen

Zuwendungsempfänger

  • Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen (ab 2.000 EW)
  • Die Weiterleitung der Zuwendung an Dritte (Eigentümer als Maßnahmeträger) ist zugelassen

Gegenstand der Förderung

Vorbereitung der Gesamtmaßnahme (Erstellung eines Fördergebietskonzeptes)

Erstellung und Fortschreibung:

  • städtebaulicher Entwicklungskonzepte (SEKO)
  • einer auf die Stadtentwicklung ausgerichteten Rahmenplanung gemäß § 1 BauGB Abs. 6 Nr. 11 (INSEK)

Ordnungsmaßnahmen

im Wesentlichen zur:

  • Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes einschließlich Fassadenbegrünung
  • Herstellung von Grün- und Freiräumen in Form von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen
  • Herstellung multifunktionaler Grün- und Freiräume
  • Vernetzung von Grün- und Freiräumen

Sonstige Maßnahmen

  • Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
  • Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
  • Kosten für die Evaluation und Gebietsabrechnung
  • Vermessungen, Baulandkatastererstellung

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Zuwendungsart und -höhe:

Zuschüsse:

Die Zuwendung an die Gemeinde wird als zweckgebundener, nicht rückzahlbarer Zuschuss zur Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung gewährt. Die Zuwendung beträgt 66 2/3 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Die Zuwendung setzt sich zu gleichen Teilen aus Bundes- und Landesmitteln zusammen. Neben den Bundes- und Landesmitteln ist die Erbringung eines Eigenanteils zu 33 1/3 Prozent durch die Gemeinde erforderlich.

Die anteilige Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde durch den privaten Maßnahmeträger oder Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften ist in Weiterleitungsfällen möglich. Die Gemeinde hat in jedem Fall einen Mindestanteil von 10 Prozent der Zuwendung zu tragen.

Es sind folgende Nachweise zu erbringen:

Die Gemeinde befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage, nachzuweisen in der Regel durch Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes.

Die Gemeinde legt ein vom Bürgermeister unterzeichnetes Negativattest ab, durch das bestätigt wird, dass ohne Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde die Maßnahme unterbleiben würde.

Das zuständige kommunale Gremium hat der Übernahme des kommunalen Eigenanteils zugestimmt und der Beschluss wurde in geeigneter Form veröffentlicht.

Ein Ersatz des kommunalen Eigenanteils durch Kirchen bzw. anerkannte Religions- gemeinschaften kann auch ohne Vorliegen des Nachweises gemäß Nr. 1 erfolgen. Freiwillige Leistungen unbeteiligter Dritter und Landessanierungsmittel, die zweckgebunden dem kommunalen Haushalt zugeführt werden, können der Reduzierung des Eigenanteils der Gemeinde dienen.

Wer wird gefördert

Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen

Fördergebiete müssen in Gemeinden des Freistaates Sachsen liegen, die mindestens Grundzentren sind und mindestens 2000 Einwohner haben.

Soll das Fördergebiet in einem Ortsteil liegen, so soll auch dieser mindestens 2000 Einwohner haben.

Was wird gefördert

  • Maßnahmen der Anlage, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen im Rahmen der baulichen Erhaltung der Lebens- und Wohnqualität
  • Das alleinige Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern ist nicht Förderzweck

Voraussetzungen

Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Städtebaulichen Gesamtmaßnahme in einem durch Sanierungssatzung festgelegten Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB), in einem durch Entwicklungssatzung festgelegten Entwicklungsgebiet (§ 165 BauGB) oder in einem durch Gemeindebeschluss festgelegten Stadtumbaugebiet (§ 171 b Abs. 2 BauGB) bzw. in einem durch Gemeinderatsbeschluss abgegrenzten Fördergebiet.

Die Einzelmaßnahmen innerhalb der Gesamtmaßnahme (Fördergebiet) müssen schlüssig, umsetzungsorientiert und realisierbar sein. Sie sollen nachweislich aus einem gesamtstädtischen „Integrierten Entwicklungskonzept“ (INSEK) abgeleitet sein.

Das im Rahmen der Fördergebietskonzepte entwickelte Maßnahmebündel soll in einem Durchführungszeitraum von maximal 10 Jahren umsetzbar sein.

Ablauf / Verfahren

Zuständige Stelle

Das Sächsische Staatsministerium des Innern entscheidet über die Aufnahme von Projekten. Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Städte und Gemeinden schriftlich einzureichen. Der Vordruck wird durch die SAB zur Verfügung gestellt. Private Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Frist / Dauer

Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium des Innern in den Bekanntmachungen zum jeweiligen Jahresprogramm (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt) festgelegt hat, sind zu beachten.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Richtlinie Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14.08.2018 (veröffentlicht in: Sächs.Abl. 35/2018 vom 30. August 2018)

Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (ErgVV Städtebauförderung 2017) (PDF, 49 kB)

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2018) vom 25.07.2018/ 28.09.2018 (PDF, 271 kB)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommenssteuergesetzes vom 1. Juli 2016 (veröffentlicht im Sächs. Abl. Nr. 29/2016 vom 21. Juli 2016)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung – Programjahr 2019 sowie für das Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019 vom 2. Oktober 2018 (Sächs. Abl. Nr. 42/2018 vom 18.10.2018) (PDF, 64 kB)

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Formulare / Downloads

Antragstellung

Fortsetzungsbericht

Anlagen zum Neuantrag / Fortsetzungsantrag / Fortsetzungsbericht

SBF/SUO_Antrag_Anlage 1 KuF
20024

SBF/SUO_Antrag_Anlage 2 Kassenmittel/VE
61693

SBF_SUO_ Antrag_Anlage 5 Grobkonzept/VU
61696

SBF_Antrag_Änderung Zuwendungsbescheid_FG_BWZ
61104

SBF/SUO_Datenblatt_ Einzelmaßnahme/Objekt
61126

Hinweis:
Der Vordruck Datenblatt Einzelmaßnahme/Objekt wurde am 13.12.2018 auf Seite 1 um die Bezeichnung des Fördergebietes ergänzt. Bitte verwenden Sie ab sofort nur noch das geänderte Objektdatenblatt.

Auszahlung

Achtung Vordruckanpassung:

Auf Grund der RL StBauE vom 14.08.2018 wurden die Auszahlungs- und Nachweisvordru-cke der SAB geändert. Für ab dem 10.09.2018 einzureichende Auszahlungsanträge sind nur noch die neuen Vordrucke zu verwenden. Noch fehlende Teil-(Zwischennachweise) zu früheren Auszahlungen sind auf dem bisherigen Vordruck 61101 (Zwischennachweis) nachzureichen.

Hinweis:
Die Vordrucke 69110, 69110-1, 69111 sind Excel-Vordrucke. Diese können über den Speicherbutton im Fenster "Dateidownload" nur vor dem Öffnen auf dem lokalen PC gespeichert werden. Wird ein solcher Vordruck von der Internetseite direkt geöffnet, ist kein Speichern mehr möglich.

Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)

Hinweis zur Änderung ab 01.10.2018:

Die Vordrucke 69063 und 69064 wurden an die RL StBauE vom 14.08.2018 angepasst. Bitte verwenden Sie ab sofort ausschließlich die geänderten Vordrucke. Die Vertragsübersicht (VD 69113) ist zur Prüfung der Vergaben kommunaler Einzelmaßnahmen gemäß Nr. 15.3. h RL StBauE vom 14.08.2018 als zusätzlicher Vordruck mit dem Verwendungsnachweis zur kommunalen Einzelmaßnahme (VD 69063) ab sofort einzureichen.

Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung
69065

SEP/SOP_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_ Anlage 4_Erhebung von Ausgleichsbeträgen
69069

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 5_Wertansätze Grundstücke
69070

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 6_Wertansätze Gebäude
69071

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 7_Übersicht zukünftige Einnahmen
69072

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 8_Übersicht über noch nicht durch ZN nachgewiesene Ausgaben
69073

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_Anlage 9 _Nachweis Grunderwerbe
69086

SBF_SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_Übersicht Vergütung_Vorbereitung
69054

SBF/SUO_Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 11_Übersicht Einzelmaßnahmen
69055

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_SMI-Anwendungshinweise
20079

Downloads zu Publizitätsvorschriften

Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wappen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.

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