FRL RegioPlan - Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen (Regionale Planungsförderung)
FRL RegioPlan - Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen (Regionale Planungsförderung)
Förderung der Aufstellung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, um Impulse zur Entwicklung von Gewerbe- und Industrieflächen zu setzen
Wichtige Hinweise
1. Aufruf zur Einreichung von Anträgen: Antragsfrist bis zum
14. April 2023
- Je früher die Förderung erfolgt, desto höher ist der Fördersatz (d.h. z.B. bis zum Jahr 2024 ist die anteilige Förderung höher als in den Jahren 2026 und 2027)
- Infoveranstaltung für Kommunen am 22. März 2023: Fachvorträge sind unter Formulare & Downloads, Allgemeine und Besondere Bestimmungen abrufbar.
- Der FAQ-Katalog wurde am 12. April 2023 aktualisiert.
Was bietet mir das Förderprogramm?
- Fördermittel für die Erstellung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen
- Zuschüsse für Grundleistungen der Leistungsbilder Bebauungsplan und Flächennutzungsplan gemäß HOAI
- bei begründetem Bedarf Föderung zusätzlicher Ausgaben für die Leistungsbilder Landschaftsplan und Grünordnungsplan gemäß HOAI
- Förderung von baugebietsbezogenen Energie- und Wärmekonzepten
- bei gemeindeübergreifenden Vorhaben kann der Fördersatz wegen zusätzlicher Ausgaben für Vorbereitung, Koordination, interkommunale Abstimmung und Steuerung um bis zu 5 % erhöht werden
- Bebauungspläne für gewerbliche Ansiedlungen größer 50 ha > Schwerpunkt A
- Bebauungspläne für gewerbliche Ansiedlungen von 10 bis 50 ha > Schwerpunkt B
- Flächennutzungspläne mit Flächen für gewerbliche Ansiedlungen von mindestens 10 ha > Schwerpunkt C
- Gemeinden und Gemeindeverbände des Freistaates Sachsen
- mit Zustimmung der Gemeinde: Landkreis
- Bei gemeindeübergreifenden Vorhaben mit Zustimmung der betroffenen Gemeinden neben den Landkreisen auch Planungszweckverbände
Hinweise zum Befüllen des Templates:
Optional, möglichst Inhalte unter "Was wird gefördert?" bzw. "Wer wird gefördert?" platzieren.
A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.
Optional, möglichst Inhalte unter "Was wird gefördert?" bzw. "Wer wird gefördert?" platzieren.
A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.
- jährliche Ausschreibung der Fördermittel zu einem einheitlichen Antragsstichtag (siehe Formulare / Downloads)
Fördersätze für Maßnahmen mit Schwerpunkt A:
- 2023: 75 %
- 2024: 75 %
- 2025: 75 %
- 2026: 70 %
- 2027: 60 %
Fördersätze für Maßnahmen der Schwerpunkte B und C:
- 2023: 50 %
- 2024: 50 %
- 2025: 40 %
- 2026: 30 %
- 2027: 20 %
- bei gemeindeübergreifenden Vorhaben kann der Fördersatz wegen zusätzlicher Ausgaben für Vorbereitung, Koordination, interkommunale Abstimmung und Steuerung um bis zu 5 % erhöht werden
- Über die Förderwürdigleit der Vorhaben (Anträge) sowie Ausnahmen entscheidet ein Fachgremium.
- Übersteigen die Anträge die verfügbaren Fördermittel eines Haushaltsjahrs, erfolgt eine Priorisierung. Schwerpunkt A wird vor Schwerpunkt B gewichtet, Schwerpunkt B vor Schwerpunkt C.
- Auszahlungsanträge können nach Planungsfortschritt eingereicht werden, möglichst maximal 2 Auszahlungen pro Vorhaben. Der Mittelvorgriff auf erwartete Auszahlungen innerhalb von 2 Monaten ist zulässig.
- Die Beantragung ist ausschließlich online über das Förderportal der SAB möglich.
- Als kommunaler Antragsteller nutzen Sie bitte den vorhandenen Zugang Ihrer Gemeinde zum Förderportal bzw. lassen sich von der zuständigen Person, dem sogenannten "initialen Nutzer" Zugangsrechte zum Förderportal einrichten. Sofern Sie den initialen Nutzer nicht kennen oder z.B. als Planungszweckverband noch nicht registriert sind, wenden Sie sich bitte an unserere regional zuständigen Kundenberater/ Kundenberaterinnen.
- Bitte halten Sie den Antragsstichtag des Programmaufrufes des SMR ein.
Hinweise zum Befüllen des Templates:
Auflistung und Verlinkung der benötigten Dokumente in einem Unterakkordeon
Hinweis zur Onlineantragstellung geben
nur die Formulare auflisten, die nicht in digitaler Antragsstrecke enthalten sind
Sortierung der Formulare in die entsprechende Unterkategorie
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Auflistung und Verlinkung der benötigten Dokumente in einem Unterakkordeon
Hinweis zur Onlineantragstellung geben
nur die Formulare auflisten, die nicht in digitaler Antragsstrecke enthalten sind
Sortierung der Formulare in die entsprechende Unterkategorie
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Richtlinie des Staatsministeriums für Regionalentwicklung über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen im Freistaat Sachsen (FRL RegioPlan) vom 17. Januar 2023
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung vom 15. Februar 2023 (Aufruf zur Einreichung von Anträgen)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung vom 15. Februar 2023 (Aufruf zur Einreichung von Anträgen)
FAQ (Stand: 12. April 2023)
Vorträge der Infoveranstaltung für Kommunen am 22. März 2023:
Päsentation Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
Präsentation Wirtschaftsförderung Sachsen
Päsentation Sächsische Aufbaubank - Förderbank -
Vorträge der Infoveranstaltung für Kommunen am 22. März 2023:
Päsentation Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
Präsentation Wirtschaftsförderung Sachsen
Päsentation Sächsische Aufbaubank - Förderbank -
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- Der Zuwendungsempfänger hat die Öffentlichkeit an geeigneter Stelle sichtbar über die Mittelherkunft mit folgendem Text zu informieren: ´´Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes". Für die Gestaltung des Landessignets ist die Wappenverordnung vom 4. März 2005 (SächsGVBI. S. 40) in der jeweils geltenden Fassung zu beachten. Die Informationspflicht gilt nicht für natürliche Personen.
zur Antragstellung
Sofern Sie noch nicht bei der SAB als Geschäftspartner registriert sind und noch keinen Zugang zum Förderportal haben, folgen Sie bitte den Anweisungen in Kap. 10.1.1 des Nutzhandbuches (ab Seite 32). Schicken Sie den ausgefüllten Vordruck an den/die für Sie örtlich zuständigen Kundenberater/Kundenberaterin.
-
Anlage 1: (sofern zutreffend): {{RegioPlan_Aktualisierung B-Plan_Antrag Anlage 1 | 62271}}
-
Anlage 2: {{RegioPlan_Umsetzung Rankingkriterien_Antrag Anlage 2 | 62272}}
Die Anlage 2 ist jedem Antrag ausgefüllt beizufügen. - Anlage 3: Gemeindezustimmung bei gemeindeübergreifenden Vorhaben (bitte formlos im pdf-Format unter Anlagen - Sonstige Unterlagen im Förderportal hochladen)
- Anlage 4: Begründung des Bedarfs an Ausgaben für die Grundleistungen der Leistungsbilder Landschaftsplan und Grünordnungsplan gemäß HOAI (formlos im pdf-Format)
- Anlage 5: Verteilung der benötigten Fördermittel auf Jahresscheiben
Bitte geben Sie in einer formlosen Anlage an, in welchen Jahren Sie den im Antrag angegebenen Gesamtförderbetrag benötigen. Sie können diesen auf die Jahre 2023, 2024 und 2025 verteilen. Bitte begründen Sie die Verteilung kurz und laden Sie diese Anlage über das Förderportal im Rahmen der Antragstellung im pdf-Format hoch.
Sofern Sie noch nicht bei der SAB als Geschäftspartner registriert sind und noch keinen Zugang zum Förderportal haben, folgen Sie bitte den Anweisungen in Kap. 10.1.1 des Nutzhandbuches (ab Seite 32). Schicken Sie den ausgefüllten Vordruck an den/die für Sie örtlich zuständigen Kundenberater/Kundenberaterin.
- die Beantragung erfolgt über das Förderportal
- die Beantragung erfolgt über das Förderportal
Hinweise zum Befüllen des Templates:
Beantwortung der wirklich häufigsten Fragen in einem Unterakkordeon
Zusammenfassung der Fragen in sinnvolle Kategorien
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Beantwortung der wirklich häufigsten Fragen in einem Unterakkordeon
Zusammenfassung der Fragen in sinnvolle Kategorien
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A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.