Fragen und Antworten zur Coronakrise

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1. Was ist bei allgemeinen Lieferengpässen zu tun?

Wenn für die Durchführung des geförderten Vorhabens wichtige Bauteile, Materialen oder andere Gegenstände nicht fristgerecht geliefert werden können, zeigen Sie uns bitte die zeitlichen Verschiebungen an und beantragen Sie eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes.

1. Wie wirken sich Schließzeiten von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen auf meinen aktuellen Förderbezug aus?

AFBG-Geförderten sollen bei pandemiebedingten Schließungen keine Nachteile entstehen. Daher gilt:

  • Die Schließzeiten bleiben für die Berechnung der Mindestdauer, des maximalen Zeitrahmens, der Fortbildungsdichte sowie der Förderungshöchstdauer außer Betracht.
  • Gleiches gilt für pandemiebedingte Fehlzeiten bei der Prüfung der regelmäßigen Teilnahme nach § 9a AFBG.

2. Was muss ich bei verschobenen oder abgesagten Prüfungsterminen beachten?

Die Prüfungsvorbereitungsphase kann für maximal drei Monate gewährt werden, unabhängig davon, ob Prüfungstermine verschoben oder abgesagt werden. Es besteht insofern ein Wahlrecht, zu welchem Zeitpunkt Sie das Darlehen für die Prüfungsvorbereitungszeit in Anspruch nehmen wollen. Nach Ausschöpfen des Anspruchs ist eine nochmalige Förderung jedoch nicht möglich.

3. Was gilt für noch nicht begonnene Maßnahmen?

Nicht begonnene Maßnahmen, die wegen pandemiebedingten Schließzeiten verschoben werden, können erst mit neuem Maßnahmebeginn gefördert werden. Für abgesagte Lehrgänge kann keine Förderung erfolgen.

1. Sind nur persönliche Beratungen vor Ort förderfähig?

Nein, auch telefonische Beratungen und Videokonferenzen können als förderfähig anerkannt werden. Entscheidend ist, dass Ihnen oder Ihrem Unternehmen die notwendigen Beratungsinhalte nachhaltig vermittelt werden können.

2. Was ist zu tun, wenn der geplante Beratungszeitraum nicht eingehalten werden kann?

Zeigen Sie uns die zeitliche Verschiebung an und beantragen Sie die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes. Wir prüfen, ob eine Verlängerung des Zeitraums für die Durchführung Ihres Vorhabens möglich ist.

1. Sollen Träger Kurzarbeit beantragen, wenn Kurse beispielsweise mangels Teilnehmer ausfallen?

Wenn Unternehmen aufgrund Corona Kurzarbeit anordnen, können Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses muss vom Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit beantragt werden. Diese prüft dann im Einzelfall, ob die Voraussetzungen vorliegen. Anspruch kann schon bestehen, wenn 10 % der Belegschaft von Arbeitsausfällen betroffen sind.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit

2. Wie soll ich als Bildungsträger mit Schulschließungen bzw. dem Aussetzen der Schulpflicht umgehen?

Sofern dies gefahrlos möglich ist, können alternative projektbezogene Aktivitäten durchgeführt werden. In jedem Fall wird dringend angeraten, eine hinreichende Dokumentation getroffener Entscheidungen durchzuführen und die zuwendungsrechtlichen Vorgaben wie auch den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

Kann die Einrichtung von Home-Arbeitsplätzen (Soft- und Hardware) gefördert werden?

Nein, wir verweisen auf die Fördermöglichkeit des Bundes: Projektträger ist die Euronorm GmbH (Telefon: 030 97003-333).

Weitere Informationen (PDF, 52 kB)

1. Kann ich Ausgaben abrechnen, auch wenn das geförderte Vorhaben aufgrund der Coronakrise nicht beendet werden kann?

Kann das Vorhaben nicht beendet werden, da aufgrund der Coronakrise der Zuwendungszweck nicht mehr erreicht werden kann, werden die im Zusammenhang mit dem Vorhaben entstandenen förderfähigen Ausgaben gleichwohl gefördert. Förderfähig sind in diesem Zusammenhang auch anfallende Stornierungskosten.

Nicht förderfähig sind vermeidbare Ausgaben (Eingehen neuer, nicht mehr sinnvoller Verpflichtungen, Ausgaben aus kündbaren Verträgen, Beantragung Kurzarbeitergeld etc.). Zuwendungsempfänger haben durch entsprechende Anpassungsmaßnahmen die Ausgabe zu vermeiden oder zu reduzieren (Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit).

2. Kann ich Ausgaben, die trotz Unterbrechung der Maßnahme anfallen, abrechnen?

Wird das Vorhaben aufgrund der Coronakrise unterbrochen, sind die laufenden (im Grunde förderfähigen) Ausgaben förderfähig, sofern sie nicht durch den Zuwendungsempfänger reduziert werden können (Miete, Personalkosten).

3. Kann ich Mehrkosten, die aufgrund von Unterbrechungen anfallen, geltend machen?

Entstehen durch die Unterbrechung von Vorhaben zusätzliche Ausgaben, z. B. für Alternativangebote im Sinne der Weiterführung der Vorhaben, können diese auf Antrag der Zuwendungsempfänger vorbehaltlich der Förderfähigkeit und der verfügbaren Haushaltsmittel gefördert werden. Bitte stellen Sie hierzu einen Änderungsantrag bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB), welche alle erforderlichen Abstimmungen zu den Einzelfällen mit dem zuständigen Fondsbewirtschafter oder der Verwaltungsbehörde ESF vornehmen wird.

4. Kann die Abgabefrist des Verwendungsnachweises aufgrund von Schul- und Kitaschließungen verlängert werden?

Ja, die Verlängerung des Bewilligungszeitraums ist auf Antrag möglich.

5. Werden geförderte Vorhaben, die wegen der Aussetzung der Schulpflicht nicht stattfinden können, trotzdem gefördert?

Bei Vorhaben, die z. B. wegen der Aussetzung der Schulpflicht bzw. Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen abgesagt oder verschoben werden müssen, sollten nach Möglichkeit die Fortsetzung vorhabensbezogener Tätigkeiten oder eine spätere Fortsetzung/kostenneutrale Verlängerung der Vorhaben geprüft werden, um die gesetzten Ziele der Vorhaben zu erreichen.

6. Erhalte ich als Teilnehmer einer ESF-geförderten Maßnahme die bewilligte Aufwandsentschädigung auch dann, wenn ich aus coronabedingten Gründen nicht beim Bildungsträger anwesend sein kann?

Nein, die bewilligte Aufwandsentschädigung für Teilnehmer kann nur gewährt werden, wenn der Teilnehmer vor Ort beim Träger anwesend war.

7. Muss ich als Projektträger Ausgleichszahlungen (z. B. Kurzarbeitergeld) für gefördertes Personal beantragen?

Kann ein Projekt nicht mehr sinnvoll durchgeführt werden, ist durch den Projektträger zu entscheiden, inwieweit staatliche Ausgleichszahlungen (z. B. Kurzarbeitergeld) in Anspruch genommen werden. Soweit keine förderfähigen Tätigkeiten im Sinne der Vorhaben mehr durchgeführt werden, entfällt eine Förderung der Personalkosten durch den ESF, auch mit Blick auf die Gleichbehandlung von Personen in Kurzarbeit, die nicht im Rahmen eines gefördeten Projektes beschäftigt sind.

8. Welche alternativen projektbezogenen Tätigkeiten können Kindertageseinrichtungen und Schulen durchführen?

Kindertageseinrichtungen und Schulen sind bis Freitag, den 17. April 2020, im Freistaat Sachsen geschlossen. Die Gesundheitsämter schließen die Schulen in freier Trägerschaft ebenfalls für diesen Zeitraum.

Für die Fortführung Ihrer Arbeit während der Schließzeit möchten wir Ihnen folgende Hinweise geben:

Hinweise für Assistenten an KITA und Schulen (PDF, 233 kB)

  • Eine eventuelle Verlagerung des Dienstortest hat keine Auswirkungen auf die Personalkosten, solange Sie weiterhin für das Projekt (auch vorbereitend oder nachbereitend) tätig sind.
  • Für alle geförderten Personen gilt, dass Sie bitte eine taggenaue Dokumentation Ihrer Aktivitäten vornehmen.

ESF-Programm „Kinder stärken" – Hinweise für Fachkräfte in den ESF-geförderten Kitas (PDF, 212 kB)

ESF-Programm „Kinder stärken" – Hinweise für Fachkräfte der Kompetenz- und Beratungsstellen (PDF, 215 kB)

ESF-Programm „Inklusionsassistent“ (PDF, 202 kB)

ESF-Programm „Praxisberater“ (PDF, 203 kB)

1. Was muss ich bei der Foto-Identifikation beachten?

Die Identifizierung des Antragstellers sowie der für den Vertragspartner bei der Beantragung auftretenden Personen kann gegenwärtig vereinfacht durchgeführt werden.

  • Halten Sie die Vorderseite Ihres amtlichen Lichtbildausweises zwischen Daumen und zwei Fingern so in die Kamera, dass keine Informationen verdeckt werden.
  • Halten Sie den Ausweis während der Aufnahme richtig herum und möglichst gerade.
  • Vermeiden Sie Spiegelungen und Lichteinfälle, die eine vollständige Erkennung der Inhalte Ihres Ausweisdokumentes verhindern.
  • Wählen Sie die Einstellungen Ihrer Kamera so, dass sich alle Informationen auf Ihrem Ausweis gut lesen lassen.

Ein Beispiel für die Foto-Identifikation/Legitimation finden Sie nachfolgend:

Bild

1. Können aus einem vorläufigen Nutzerkonto im Förderportal, welches noch nicht in ein vollumfängliches Nutzerkonto gewandelt wurde, mehrere Anträge gestellt werden?

Aus einem vorläufigen Nutzerkonto im Förderportal kann jeweils nur ein Antrag gestellt werden. Um weitere Anträge aus dem Förderportal zu stellen, ist entweder der Wandel des vorläufigen in ein vollumfängliches Nutzerkonto abzuwarten (dies erfolgt bei der Bewilligung des ersten im Förderportal gestellten Antrages). Alternativ kann, in dringenden Fällen, die erneute Registrierung mit einer neuen Kundenkennung für ein weiteres, vorläufiges Nutzerkonto im Förderportal erfolgen und daraus der weitere Antrag gestellt werden.

2. Wo finde ich meine Steuernummer?

Die Einkommensteuer- bzw. Körperschaftsteuernummer finden Sie zum Beispiel in Ihrem Einkommensteuerbescheid.

3. Wo finde ich meine Steuer-ID?

Die Steuer-ID (Steueridentifikationsnummer) finden Sie zum Beispiel in Ihrem Einkommensteuerbescheid.

1. Können Mitarbeiter in Kurzarbeit abgerechnet werden?

Die Kosten, die dem Arbeitgeber entstehen, können abgerechnet werden. Bezogenes Kurzarbeitergeld ist von den förderfähigen Personalkosten (Gehalt, Lohn, Sozialversicherungsbeiträge) abzuziehen.

1. Können Beratungen durch die fachkundigen Stellen telefonisch durchgeführt werden?

Ja, Beratungen können auch telefonisch durchgeführt werden.

1. Wie wirkt sich der Bezug von Kurzarbeitergeld auf die GRW-Förderung aus?

Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist grundsätzlich förderunschädlich. Besonderheit Lohnkostenförderung - Bezogenes Kurzarbeitergeld im Vorhabenszeitraum wird nicht den förderfähigen Bruttolohnkosten zugerechnet, der Vorhabenszeitraum wird um den Zeitraum des Bezugs von Kurzarbeitergeld verlängert.

2. Was passiert, wenn die Arbeitsplatzauflage nicht eingehalten wird und dadurch ein Arbeitsplatzabbau droht?

Auf Antrag kann die 60-monatige Mittelzweckbindung um den Zeitraum der Arbeitsplatzverfehlung verlängert werden.

3. Was passiert, wenn die Arbeitsplatzauflage nicht eingehalten wird und dadurch geförderte Dauerarbeitsplätze nicht besetzt werden können?

Die Nichtbesetzung ist grundsätzlich förderunschädlich, wenn nachweislich Besetzungen dauerhaft am Arbeitsmarkt angeboten wurden (Besetzungsbemühungen).

1. Was ist zutun, wenn aufgrund der Coronakrise Fristen für die Einreichung von Unterlagen oder des Verwendungsnachweises nicht eingehalten werden können?

Bitte zeigen Sie uns die Verzögerungen rechtzeitig an. Im Rahmen der bestehenden Förderbedingungen werden wir versuchen, eine praktikable Lösung zu finden.

2. Kann ich Ausgaben abrechnen, auch wenn das geförderte Vorhaben aufgrund der Coronakrise nicht beendet werden kann?

Kann das Vorhaben nicht beendet werden, da aufgrund der Coronakrise der Zuwendungszweck nicht mehr erreicht werden kann, werden die im Zusammenhang mit dem Vorhaben entstandenen förderfähigen Ausgaben gleichwohl gefördert. Förderfähig sind in diesem Zusammenhang auch anfallende Stornierungskosten.

Nicht förderfähig sind vermeidbare Ausgaben (Eingehen neuer, nicht mehr sinnvoller Verpflichtungen, Ausgaben aus kündbaren Verträgen, Beantragung Kurzarbeitergeld usw.). Zuwendungsempfänger haben durch entsprechende Anpassungsmaßnahmen die Ausgaben zu vermeiden oder zu reduzieren (Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit).

3. Kann ich Ausgaben, die trotz Unterbrechung der Maßnahme anfallen, abrechnen?

Wird das Vorhaben aufgrund der Coronakrise unterbrochen, sind die laufenden (im Grunde förderfähigen) Ausgaben förderfähig, sofern sie nicht durch den Zuwendungsempfänger reduziert werden können (z. B. fixe Ausgaben/Kosten für Personal und Miete).

4. Wann kann ich mit dem Vorhaben beginnen?

Unabhängig von der Höhe der im Förderantrag zugrunde gelegten Ausgaben dürfen Sie mit Ihrem Vorhaben ab Antragstellung bei der SAB beginnen (Ziff. 1.4 der VwV zu § 44 SäHO gilt nicht).

5. Was muss ich tun, wenn mir Fördermittel im Voraus erwarteter Ausgaben ausgezahlt worden sind und diese aufgrund von Verzögerungen oder Lieferengpässen nicht innerhalb der nächsten 2 Monate ab Auszahlung eingesetzt werden können? Muss ich die Fördermittel nun zurückzahlen und sind Zinsen fällig?

Krisenbedingt ist die Frist für den Einsatz der Fördermittel auf 5 Monate ab Auszahlung verlängert worden. Sie haben also 5 Monate Zeit, die im Voraus ausgezahlten Fördermittel für Ihr Vorhaben einzusetzen. Für diesen Zeitraum sind keine Zinsen fällig.

6. Was ist zu tun, wenn der gemäß Zuwendungsbescheid festgelegte Bewilligungszeitraum nicht eingehalten werden kann?

Zeigen Sie uns die zeitliche Verschiebung an und beantragen Sie die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes. Wir prüfen, ob eine Verlängerung des Zeitraums für die Durchführung Ihres Vorhabens möglich ist.

7. Werden geförderte Vorhaben, die wegen der Allgemeinverfügungen nicht stattfinden können, trotzdem gefördert?

Zuwendungsempfänger müssen prüfen, ob und ggf. durch welche geänderten Maßnahmen das Vorhaben noch sinnvoll zur Erreichung des Zuwendungszwecks fortgeführt werden kann.

1. Wo erhalte ich Informationen über die Absage oder Verschiebung einer Messe?

Der AUMA hält auf seiner Webseite aktuelle Informationen zu Verschiebungen und Absagen von Messe bereit.

2. Was ist zu tun, wenn die geplante Messe oder das geplante Symposium verschoben wird?

Zeigen Sie uns die Verschiebung der Messe (oder des Symposiums) an. Wir prüfen, ob eine Verlängerung des Zeitraums für die Durchführung Ihres Vorhabens möglich ist.

3. Sind die im Vorfeld entstandenen Kosten sowie die Ausgaben für die Stornierung einer Messe oder eines Symposiums förderfähig?

Nach der geltenden Mittelstandsrichtlinie sind diese Ausgaben nicht förderfähig. Inwieweit im Rahmen anderer Hilfsprogramme aufgrund Coronavirus diese Ausgaben noch berücksichtigt werden können, ist derzeit nicht bekannt.

4. Ist es möglich, an einer anderen Messe oder an einem anderen Symposium teilzunehmen, wenn die geplante Teilnahme abgesagt wird?

Die geförderte Teilnahme an einer anderen Messe ist dann möglich, wenn die Förderbedingungen auch für die alternative Messe erfüllt werden. Auf Antrag prüft die SAB die Umschreibung des Zuwendungsbescheides auf die alternative Messe (Symposium analoges Verfahren).

1. Kann ich in Ausnahmefällen für den Weiterbildungsscheck - betrieblich eine Zwischenauszahlung beantragen, obwohl die hierfür notwendigen Gesamtkosten von 20.000 EUR nicht erreicht werden?

Wenn die Förderung als Lehrgangsmodulpauschale bewilligt wurde, kann für bereits abgeschlossene Module auf besonderen Antrag eine Zwischenauszahlung erfolgen. Die Beantragung nehmen Sie wie gewohnt über das Förderportal der SAB vor und reichen eine entsprechende Begründung als Anlage ein.

2. Was muss ich tun, wenn die Weiterbildung oder ein Teil der Weiterbildung verschoben werden soll?

Nehmen Sie mit Ihrem Bildungsdienstleister Kontakt auf, sobald Sie diesen erreichen. Wenn Sie neue Termine für die Weiterbildung haben, teilen Sie uns diese formlos mit. Aus der Verschiebung Ihrer Weiterbildung entstehen Ihnen keine Nachteile, sofern sie im aktuellen Förderzeitraum bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen werden kann.

Sollten Sie uns bereits Informationen über verschobene Weiterbildungen zugesandt haben, haben wir diese zur Kenntnis genommen. Wir bitten um Verständnis, dass wir in der aktuellen Situation nicht in jedem Fall eine schriftliche Bestätigung erteilen können.