Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (WEP)

Wir fördern Wachstum und Erneuerung im Quartier

Im Jahr 2020 wird als Nachfolger für das bisherige Stadtumbauprogramm mit den Programmteilen Aufwertung und Rückbau das neue Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (WEP)“ aufgelegt und erstmalig bewilligt.

Mit dem Programm unterstützen Bund und Freistaat Sachsen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirt-schaftlichen und demographischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind. Die Städte und Gemeinden sollen frühzeitig in die Lage versetzt werden, sich auf Strukturveränderungen und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. Ziel ist das Wachstum und die nachhaltige Erneuerung dieser Gebiete zu lebenswerten Quartieren zu befördern.

Dabei werden auch ab dem Jahr 2020 die Programmteile Aufwertung (inklusive Sicherungsmaßnahmen) und Rück-bau mit den Teilprogrammen Rückbau Wohngebäude und Rückführung städtischer Infrastruktur gefördert.

Wer wird gefördert

Städte/Gemeinden im Freistaat Sachsen

Was wird gefördert

Die Fördermittel können in städtebaulich abgegrenzten Gebieten (Gesamtmaßnahmen) für Bau-und Ordnungsmaßnahmen eingesetzt werden, insbesondere für:

• städtebauliche Anpassungsmaßnahmen an Schrumpfungs- und Wachstumsentwicklungen,
• die städtebauliche Neuordnung sowie die Wieder- und Zwischennutzung von Industrie-, Verkehrs- oder Militärbrachen einschließlich Nutzungsänderungen,
• die Verbesserung des öffentlichen Raums, des Wohnumfeldes und der privaten Freiflächen,
• die Anpassung und Transformation der städtischen Infrastruktur einschließlich der Grundversorgung,
• die Aufwertung und den Umbau des Gebäudebestandes,
• Maßnahmen der wassersensiblen Stadt- und Freiraumplanung und zur Reduzierung des
• Wärmeinseleffektes,
• den Rückbau leerstehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Gebäude oder Gebäudeteile oder der dazu gehörigen Infrastruktur
• Verfügungsfonds

Gegenstand der Förderung im Programmteil "WEP-Aufwertung":

1. Vorbereitung

• Erstellung und Fortschreibung
  
  • städtebaulicher Entwicklungskonzepte (Stadtumbaukonzepte - SEKO) nach § 171 b
  • BauGB einer auf die Stadtentwicklung ausgerichteten Rahmenplanung gemäß § 1 BauGB Abs. 6 Nr. 11 (INSEK)

2. Grunderwerb der Gemeinde einschließlich Nebenkosten

3. Ordnungsmaßnahmen

• Maßnahmen zur Bodenordnung
• Umzug von Betroffenen des Stadtumbaus
• die Freilegung von Grundstücken der Gemeinde und Rückbau privater baulicher Anlagen
• die Herstellung, die Änderung und der Rückbau von öffentlichen Erschließungsanlagen zur Anpassung der städtischen Infrastruktur
• öffentliche Parkierungsflächen
• sonstige Ordnungsmaßnahmen

4. Baumaßnahmen

4.1 privatwirtschaftlich nutzbare Gebäude

• Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (einschließlich der energetischen Erneuerung) zur Beseitigung städtebaulicher Missstände einschließlich der denkmalbedingten Mehraufwendungen sowie zur Anpassung des Gebäudebestandes an die Erfordernisse des demografischen Wandels oder sich ändernden Wohnbedürfnisse
• Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes, Schaffung privater Stellplätze
• Ergänzungsbauten
• Instandsetzung / Modernisierung von Brandmauern der Nachbarhäuser bei Abbruch

4.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen

(z.B. Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Sportstätten, Seniorenbetreuungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, soziokulturelle Einrichtungen, Kirchen)

• Um- und Ausbau bestehender von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
• Schaffung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Umnutzung von Altbauten insbesondere durch Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden
• Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wenn Sanierung von Bestandsimmobilien nicht wirtschaftlich ist
• Ergänzungsbauten und Erschließungsbauten, wenn sie für die funktionale Gebäudenutzung erforderlich sind
• Achtung: Die Förderung von Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten, welche ein SBR-Granulat (Styrol-Butadien-Rubber-Granulat) verwenden, wird aktuell ausgesetzt.

5. Sicherungsmaßnahmen

• dringende und unerlässliche Sicherungsmaßnahmen an privaten, privatwirtschaftlich nutzbaren Gebäuden und Kirchgebäuden von städtebaulicher Bedeutung, die vor 1949 errichtet wurden und innerhalb von 5 Jahren eine In-standsetzung / Modernisierung erfahren sollen

6. Sonstige Maßnahmen

• Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
• Stadtumbaumanagement
• Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
• Ausgaben für die Evaluation und Gebietsabrechnung
• Vermessungen, Stadtumbaukatastererstellung
• Teilfinanzierung von Verfügungsfonds

7. Verfügungsfonds

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Gegenstand der Förderung im Programmteil "WEP - Rückbau Wohngebäude":

• Rückbau von Wohngebäuden oder Wohngebäudeteilen (Abrisskosten)
• Freimachung von Wohnungen
• einfache Herrichtung von Grundstücken zur Wiedernutzung

Achtung! Nicht förderfähig ist der Rückbau von:

• denkmalgeschützten Gebäuden
• vor 1919 errichteten Gebäuden in straßenparalleler Blockrandbebauung (Vorderhäusern) oder anderen das Stadtbild prägenden Gebäuden. Im Einzelfall findet diese Regelung auf Antrag des Landes beim Bund keine Anwendung, wenn auf der Grundlage eines quartiersbezogenen städtebaulichen Konzeptes aus Aufwertungs- und Rückbaumaß-nahmen insgesamt ein Beitrag zur Stadterhaltung geleistet wird.

Gegenstand der Förderung im Programmteil "Rückführung städtischer Infrastruktur":

• Rückbau oder Anpassung der technischen Infrastruktur
• unvermeidbarer Rückbau der sozialen Infrastruktur

Zuständige Stelle

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung entscheidet über die Aufnahme von Neumaßnahmen und Aufstockungsmaßnahmen in das Jahresprogramm. Die Bewilligung des Antrages erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Städte und Gemeinden unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Private Maßnahmeträger wenden sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.

Entscheidet die SAB, dass für eine Einzelmaßnahme eine baufachliche Stellungnahme und Baubegleitung gemäß VVK Nr. 6 in Verbindung mit RL StBauE Nr. 4.7 erforderlich ist, weisen wir auf das Beratungsangebot des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement hin.

Frist / Dauer

Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung in den Bekanntmachungen zum jeweiligen Jahresprogramm (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt) festgelegt hat, sind einzuhalten.

Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm bzw. mit der Überführung des Fördergebietes aus dem Förderprogramm bis 2019 in das Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung. Die Förderung endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme.

Zu den überführten Gesamtmaßnahmen der Programme Stadtumbau, Programmteile Aufwertung und Rückbau ist eine Zwischenabrechnung für die Förderung bis zum Programmjahr 2019 zu erstellen. Die Formulare werden nach Abstimmung der Inhalte durch die SAB zur Verfügung gestellt.

Rechtsgrundlagen / Infoblätter

Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Richtlinie Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14.08.2018 (zuletzt geändert am 06.09.2019)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommenssteuergesetzes vom 1. Juli 2016 (veröffentlicht im Sächs. Abl. Nr. 29/2016 vom 21. Juli 2016)

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung – Programjahr 2020 sowie für das Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ 2020 sowie für Modell-vorhaben Städtebauförderung vom 16. Oktober 2019 (Sächs. Abl. Nr. 44/2019 vom 01.11.2019) (PDF, 116 kB)

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2020) vom 19.12.2019 / 07.05.2020 (PDF, 630 kB)

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Antragstellung

Hinweis:

Die Formulare zur Programmjahresantragstellung werden derzeit überarbeitet.

SBF/SUO_Datenblatt_ Einzelmaßnahme/Objekt
61126

SBF_Bestätigung_Energiesachverständiger_ Bäder_Schwimmhallen
69115

Kostenerstattungsbetragsberechnung und Pauschalen

SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
20076

SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
20078

Anträge auf Änderung der Zuwendungsbescheide

SBF_Antrag_Änderung_ Zuwendungshöhe_lfd._HHJ
69114

SBF_Antrag_Änderung Zuwendungsbescheid_FG_BWZ
61104

Auszahlung

SBF_Auszahlungsantrag_Erstattung
69110

SBF_Anlage 1_Auszahlungsantrag_Erstattung_Ausgabenkorrekturen
69110-1

SBF_Auszahlungsantrag_Mittelvorgriff
69112

SBF_Auszahlungsnachweis zum AUZA Mittelvorgriff
69111

SBF/SUO/IVP_Zwischennachweis
61101

Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)

SBF_Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahme
69063

SBF_Vertragsübersicht
69113

SBF_Bestätigung_ Verwendungsnachweis_ Einzelmaßnahmen Dritter
69064

Der folgende Vordruck ist zusätzlich einzureichen, sofern die geförderte Einzelmaßnahme sowohl aus einem Pro-gramm der Städtebauförderung als auch nach VwV Investkraft gefördert wurde (Kumulierungsfall):

InvK_VN_Anlage Kumulierungsfälle
63145

Verfügungsfonds

Bitte beachten Sie die geltenden Hinweise des SMI zum Verfügungsfonds (PDF, 122 kB).

SBF_SUO_Sachstandsbericht _Verfügungsfonds
61698

SBF_SUO_Verwendungsnachweis _Verfügungsfonds
61697

Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)

Hinweis:

Der Hauptvordruck zur Gebietsabrechnung wird überarbeitet.

SUO-Aufwertung_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_Anlage 3a_Übersicht Städtebaufördermittel
69066

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 5_Wertansätze Grundstücke
69070

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 6_Wertansätze Gebäude
69071

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 7_Übersicht zukünftige Einnahmen
69072

SBF/SUO_ Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 8_Übersicht über noch nicht durch ZN nachgewiesene Ausgaben
69073

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_Anlage 9 _Nachweis Grunderwerbe
69086

SBF_SUO_Anlage 10 _GAR_Übersicht Vergütung_Vorbereitung
69054

SBF/SUO_Verwendungsnachweis_ Gebietsabrechnung_ Anlage 11_Übersicht Einzelmaßnahmen
69055

SBF/SUO_Verwendungsnachweis _Gebietsabrechnung_SMI-Anwendungshinweise
20079

SBF/SUO-Aufwertung_Anwendungshinweise SMI zur KEB
20076

SBF/SUO-Aufwertung_KEB_Gesamtertrag
20078

Downloads zu Publizitätsvorschriften

Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wappen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.