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Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen an der kommunalen Infrastruktur

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Jürgen Glunz

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​​​​​​​Platzierung von Programmstopps, Antragsstopps usw.

A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.

Was bietet mir das Förderprogramm?

  • Trägerneutrale Finanzhilfen in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses in Höhe von 75 %

  • Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen an der kommunalen Infrastruktur in folgenden Bereichen:
    • a) Schulhausbau
    • b) Bau und Ausbau von Kindertagesstätten
    • c) Straßenbau
    • d) Öffentlicher Personennahverkehr
    • e) Wasserver- und Abwasserentsorgung
    • f) Gewässerschutz
    • g) Brachflächenrevitalisierung
    • h) Sportstätten
    • i) Verwaltungsgebäude und Sonderbauten im Sinne von § 2 Absatz 4 der Sächsischen Bauordnung vom 28. Mai 2004
  • Einrichtungen für soziale Zwecke

  • Kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse sowie nicht-kommunale Träger von kommunalen Infrastruktureinrichtungen

  • Zuwendungen werden nur gewährt, wenn:
    • Die Maßnahme Teil eines bestätigten Investitionsplanes ist
    • Die Maßnahme Teil eines bestätigten Investitionsplanes ist
    • Eine vollständige Abnahme der Maßnahme bis zum 31. Dezember 2021 in besonderen Ausnahmefällen bis zum 31. Dezember 2023 gesichert erscheint
    • Investitionen in baulichen Anlagen, soweit diese außerhalb von festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten liegen (Ausnahmen: städtebaulich erwünschte Maßnahmen innerhalb historisch gewachsener Gemeindegebiete; Maßnahmen für die eine Genehmigung oder Zustimmung der zuständigen unteren Wasserbehörde vorgelegt wird)
  • Für Maßnahmen nach Großbuchst. C Ziffer I Buchst. i werden Zuwendungen darüber hinaus nur gewährt, wenn:
    • Die zuwendungsfähigen Ausgaben bei Antragstellung mindestens 10 000 EUR betragen
    • Der Antragsteller Eigentümer des zur Förderung beantragten Objektes ist oder durch Rechtsvorschriften oder Vertrag zur Vornahme der Investition beziehungsweise Erhaltungsmaßnahme berechtigt ist
    • Die Maßnahmen unter Berücksichtigung der demografischen Veränderungen auch längerfristig nutzbar sind
    • Diese nicht an Dritte weitergeleitet wird
  • Für Maßnahmen nach Buchstabe i) Verwaltungsgebäude und Sonderbauten sowie Einrichtungen für soziale Zwecke sind insbesondere Ausgaben für:
    • Baukosten, einschließlich der Ausgaben für den Rückbau, die Beräumung und die Sicherung sowie für vorbereitende Arbeiten
    • Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände von Gebäuden und Anlagen
    • Im Zusammenhang mit einer Maßnahme anfallende, angemessene Ausgaben für Architekten- und Ingenieurleistungen für Planung und Projektsteuerung
    • Investive Begleit- und Folgemaßnahmen

  • 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
 

  • Schriftliche Antragstellung bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB)
  • Kumulierung der Förderung mit anderen Förderprogrammen ist möglich, soweit diese nicht über Bundes- oder EU-Mittel finanziert sind
  • SAB Förderergänzungsdarlehen möglich
  • Vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmebeginn gilt ab dem 1. Juli 2016 als erteilt

Hinweise zum Befüllen des Templates:
Auflistung und Verlinkung der benötigten Dokumente in einem Unterakkordeon
Hinweis zur Onlineantragstellung geben
​​​​​​​nur die Formulare auflisten, die nicht in digitaler Antragsstrecke enthalten sind
Sortierung der Formulare in die entsprechende Unterkategorie

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{{Förderantrag auf Gewährung einer Zuwendung nach Großbuchstabe C der VwV Investkraft für Maßnahmen mit Gesamtausgaben bis 400 T € | 63125}}

{{Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach Großbuchstabe B bzw. Großbuchstabe C Ziffer I Buchstabe i der VwV Investkraft | 60556}}

{{Planungs- und Kostendaten (Muster 5 zu § 44 SäHO) | 61359}}

{{Auszahlungsantrag | 61580}}

{{Auszahlungsantrag_Baumaßnahmen (Muster 3a zu § 44 SäHO) | 61324}}​

{{Verwendungsnachweis Budget Sachsen (VwV Investkraft) | 63144}}

{{Invk VN Anlage Kumulierungsfälle | 63145}}

{{Planungs- und Kostendaten (Muster 5 zu § 44 SäHO) | 61359}}

{{Belegliste | 61389}}

{{Vordruck Titel | 12345}}

{{Vordruck Titel | 12345}}
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​​​​​​​{{Vordruck Titel | 12345}}

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{{Vordruck Titel | 12345}}
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{{Vordruck Titel | 12345}}

{{Vordruck Titel | 12345}}
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{{Vordruck Titel | 12345}}

{{Vordruck Titel | 12345}}
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​​​​​​​{{Vordruck Titel | 12345}}

Hinweise zum Befüllen des Templates:
Beantwortung der wirklich häufigsten Fragen in einem Unterakkordeon
​​​​​​​Zusammenfassung der Fragen in sinnvolle Kategorien

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